Sitzung
STVV/078/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
25.06.2020
Zeit
18:00-19:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 06.02.2020
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Beschlüsse, die durch den HFA gemäß § 51a HGO im Eilentscheidungsverfahren gefasst wurden
 
Ö 5.1
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2020 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1441/19
Ö 5.2
Haushaltsplan der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld" für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1352/19
Ö 5.3
Anwendung des Kommunalen Haushaltsrechts im Umgang mit den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig beschlossen

1429/19
Ö 5.4
Jahresabschluss des Kurbetriebes zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.5
Löschungsbewilligung einer Rückauflassungsvormerkung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1385/19
Ö 5.6
Standorte für Mobilfunkmaste im Bad Hersfelder Stadtgebiet für den LTE / 5G Netz

Beschluss: einstimmig beschlossen

1377/19/1
Ö 5.7
Bahnprojekt Fulda Gerstungen hier: Vorschlag der Stadt Bad Hersfeld zum Erhalt des Bahnhofs durch eine geeignete Streckenführung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1376/19
Ö 5.8
Aufstellungsbeschluss für den ergänzenden Bebauungsplan Nr.11.10 "Bodenfeld - Teil C"

Beschluss: einstimmig beschlossen

1378/19
Ö 5.9
Zukunft Stadtwald: Personal, Aufforstung, Holzverkauf und Beförsterung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1125/19
Ö 5.10
Absage der Bad Hersfelder Festspiele 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

1409/19
Ö 5.11
Abwicklung saisonales Personal / Absage Festspiele 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1433/19/1
Ö 5.12
Aussetzen von Kita-Kostenbeiträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Statusberichte Investitionsprojekte Stand Juni 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1484/19
Ö 7
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2020 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1473/19
Ö 8
Haushaltssatzung 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1381/19
Ö 9
Vorzeitige Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages zwischen der Kreisstadt Bad Hersfeld und dem Tennisclub Johannesberg e. V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1281/19/1
Ö 10
Richtlinie für Kapitalanlagen der Kreisstadt Bad Hersfeld sowie die rechtlich unselbstständigen Stiftungen der Kreisstadt Bad Hersfeld- Anlagerichtlinie der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

1489/19
Ö 11
Genehmigung der Erhöhung des Liquiditätsrahmens 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1474/19
Ö 12
Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock im Rahmen des Hessentags 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1471/19
Ö 13
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs Abwasserbetrieb Bad Hersfeld - Genehmigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1396/19
Ö 14
Förderprogramm des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat "Smart Cities made in Germany 2. Staffel"

Beschluss: einstimmig beschlossen

1439/19
Ö 15
Überarbeitung bestehender Pachtverträge kommunaler Sportstätten

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 16
Entscheidung über ein Angebot zum Erwerb eines Grundstückes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Veräußerung dreier städtischer Grundstücke an den im Sachverhalt genannten Käufer

Beschluss: einstimmig beschlossen

1455/19
Ö 18
Zustimmung zur Veräußerung des Grundstückes Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 48, Flurstück 5/16

Beschluss: einstimmig beschlossen

1480/19
Ö 19
Richtlinien über die Verleihung der Ehrenplakette der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

1342/19
Ö 20
Verleihung der Bürgermedaille der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

1359/19
Ö 21
220. Vergleichende Prüfung "Kultur" Schlußbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1451/19
Ö 22
Ausgründung des Festspiel-Regiebetriebes in eine gemeinnützige GmbH (gGmbH)

Beschluss: zurückgestellt

1476/19
Ö 23
Vorauszahlung Tantieme "Goethe!" Spielzeit 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 24
Planfeststellungsbeschluss BAB A4, Stellungnahme der Stadt Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1370/19/1
Ö 25
Parallelverfahren 18. Änderung Flächennutzungsplan und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. PE 4.1 „Vor dem Buchwald II„;
Hier:
1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen,
2. Beschluss der fortführung der Bauleitplanung des Parallelverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 26
7. Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1481/19
Ö 27
2. Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Sondernutzungsgebühren in der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

1491/19/1
Ö 28
Standorte für Mobilfunkmaste im Bad Hersfelder Stadtgebiet für den LTE / 5G Netzausbau

Beschluss: Ziffer 1 und 2 a einstimmig beschlossen, Ziffer 2 b und 3 abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1472/19/3
Ö 29
Standort Feuerwehr Petersberg - Hohe -Luft an der Petersberger Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

1483/19
Ö 30
Beteiligungsbericht für das Jahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1369/19
Ö 31
Beteiligungsbericht 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1392/19
Ö 32
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Kennzahlen und Ziele aus dem Produktbuch 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1467/19
Ö 33
Zwischenbericht zum Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Microplastik auf Kunstrasenplätzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1196/19/1
Ö 34
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Rechter Terror zu lange unterschätzt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

1403/19
Ö 35
Antrag der Stadtverordnetenfraktionen FDP, FWG und UBH betreffend "Attraktive Wohnmobil- und Campingplätze in Bad Hersfeld"

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

1404/19
Ö 36
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend temporäre Einrichtung eines COVID-19-Testzentrums in städtischen Liegenschaften

Beschluss: von der Fraktion zurückgezogen

1395/19
Ö 37
Antrag der Grüne/NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

1402/19
Ö 38
Antrag der FWG-Fraktion betreffend Bewerbung zum Förderprogramm Digitale Dorflinde des Hessischen Ministeriums für Digitale Strategie und Entwicklung mit allen Stadtteilen und Ortsbezirken

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

1475/19
Ö 39
Antrag der Grüne/NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1492/19
Ö 40
Antrag der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) betreffend Erweiterung des Haupt- und Finanzausschusses um den Bereich "Wirtschaft"

Beschluss: von der Fraktion zurückgezogen

1493/19
Ö 41
Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich "Attraktive Gestaltung des Gebietes Fuldaaue/Fuldasee"

Beschluss: einstimmig beschlossen

1494/19
Ö 42
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) betreffend "Neue Rathaus"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0079/19/1
Ö 43
Beantwortung der Anfrage des fraktionslosen Stadtverordneten Jochen Kreissl betreffend Honorarzahlung "Das Karlos-Komplott"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0081/19/1
Ö 44
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) betreffend finanziellen Zuschlägen (Sonderzahlungen) für einige städtische Mitarbeiter*innen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0078/19/1
Ö 45
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Unabhängige Bürger für Bad Hersfeld (U.B.H.) betreffend "Ausschreibung Stadtmarketingleitung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0080/19/1
Ö 46
Beantwortung der Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich "Sachstand Zuse-Scheune"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0082/19/1
Ö 47
Beantwortung der Anfrage des fraktionslosen Stadtverordneten Jochen Kreissl betreffend städtische Räumlichkeiten zum Zwecke der Ausstellung von Bildern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0077/19/1
Ö 48
Beantwortung der Anfrage des fraktionslosen Stadtverordneten Jochen Kreissl betreffend "Thematik Smart City"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0074/19/1