Sitzung
STVV/079/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
03.09.2020
Zeit
18:00-20:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2020 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1557/19
Ö 6
Genehmigung der Erhöhung des Höchstbetrages der Liquiditätskredite

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1525/19
Ö 7
Rücktritt vom Erwerb eines städtischen Grundstückes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1531/19
Ö 8
Neuwahl eines Ortsgerichtsmitgliedes

Beschluss: einstimmig beschlossen

1512/19
Ö 9
Statusberichte Investitionsprojekte Stand Aug 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1554/19
Ö 10
Reform der Ausländerbeiräte; 20. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld, Satzung zur Aufhebung der Satzung über den Ausländerbeirat der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

1487/19
Ö 11
Kooperative Sportentwicklungsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Projekt Wohnmobilstellplatz an der Oberau unter Berücksichtigung einer alternativen Zuwegung für Wohnmobile

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Beschluss Anpassung Stadtumbaugebiet „Östliche Kernstadt“ gemäß § 171b BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

1443/19
Ö 14
Verkauf von Ökopunkten aus dem Stadtwald an die Wirtschaftsbetriebe Bad Hersfeld GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

1548/19/1
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 11.8 - 1. Änderung "Am Hundesportplatz"
hier: 1. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 11.8 – 1. Änderung „Am Hundesportplatz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

1543/19
Ö 16
Parallelverfahren 18. Änderung Flächennutzungsplan und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. PE 4.1 "Vor dem Buchwald II";
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus den Offenlagen und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Bel ange für die genannten Planungen,
2. Feststellungsbeschluss der 18. Flächennutzungsplanänderung Bad Hersfeld,
3. Satzungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. PE 4.1 "Vor dem Buchwald II“.

Beschluss: einstimmig beschlossen

1547/19/1
Ö 17
Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

1544/19
Ö 18
Aktuelle Situation Stadtwald und zukünftige Bewirtschaftung des Stadtwaldes

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

1545/19
Ö 19
Antrag der Stadtverordnetenfraktionen Grüne/NBL, SPD und CDU betreffend Klimanotstand - höchste Priorität für den Klimaschutz in Bad Hersfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1559/19
Ö 19.1
Abstimmung über den Verweis in die Fachausschüsse

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 20
Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Grüne/NBL betreffend Investitionsmaßnahmen der Stadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

1562/19
Ö 21
Antrag auf Resolution der Fraktionen SPD, CDU sowie Grüne/NBL betreffend "Verantwortung zeigen in der Pandemie"

Beschluss: einstimmig beschlossen

1561/19
Ö 21.1
Antrag auf Einzelabstimmung zu den vier Punkten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 22
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Status Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Bad Hersfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

1560/19
Ö 23
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Neubau des Feuerwehrhauses Johannesberg

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0083/19
Ö 24
Beantwortung der Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Testung auf SARS-COV-2 im Arbeitsfeld der Kinderbetreuung in städtischen Einrichtungen für Erzieherinnen und Erzieher und Umsetzung der Hygienemaßnahmen

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0084/19/1
Ö 25
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend "Vorbeugender Brandschutz"

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0085/19
Ö 26
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Familienzentrum in der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0086/19
Ö 27
Anfrage der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) betreffend Finanzierung und Entwicklung "wortreich"

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0087/19