Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 05.11.2020
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2020 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1649/19
Ö 6
Erwerb des im Sachverhalt genannten Grundstückes von den dort genannten Veräußerern im Rahmen eines Vergleichsangebotes

Beschluss: einstimmig beschlossen

1676/19
Ö 7
Erwerb und Bereitstellung von Gewerbeflächen in Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

1684/19
Ö 8
Abrechnung Hessentag 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1648/19
Ö 9
Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Holzvermarktung ab 2021 - Abschluss Dienstleistungsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

1633/19
Ö 11
Rücknahme Beauftragung der Wirtschaftsbetriebe Bad Hersfeld GmbH mit der Umsetzung des Projektes "Funktionsgebäude für die Festspiele"

Beschluss: einstimmig beschlossen

1682/19
Ö 12
Entwurf "Pachtvertrag mit dem Hersfelder Tierschutzverein e. V."

Beschluss: einstimmig beschlossen

1664/19
Ö 13
Produktbuch 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

1650/19
Ö 14
Geplante Ansiedlung eines Kaufland-Verbrauchermarktes
hier: Rücknahme des Antrages der Stadt Bad Hersfeld vom 2. Januar 2020 auf Zulassung einer Abweichung vom Regionalplan Nordhessen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1662/19/1
Ö 15
Erarbeitung eines Wohnraumversorgungskonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

1614/19
Ö 16
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. PE 7 „Baugebiet Lingenacker"
hier: 1. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. PE 7 „Baugebiet Lingenacker",
2. Entwurfsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. PE 7 „Baugebiet Lingenacker",
3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens für den
Bebauungsplan Nr.PE 7 „Baugebiet Lingenacker" gemäß §§ 2 (1)
und (2), 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: zurückgezogen

1665/19
Ö 17
Änderung zur 7. Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1672/19/1
Ö 18
Statusberichte Investitionsprojekte Stand Nov 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1681/19
Ö 19
Statusbericht Anträge und Anfragen der Stadtverordnetenversammlung - 4. Quartal 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1660/19
Ö 20
Rückmeldung zum Antrag Nr. 1562/19 betreffend Aufstellung Investitionsmaßnahmen 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1585/19
Ö 21
Antrag der Grüne/NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Ersatz für die zerstörten Lolls-Linden in Form von vertikalem Grün

Beschluss: einstimmig beschlossen

1579/19
Ö 22
Ergebnis- und Finanzplanung 2020 - 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1626/19/1
Ö 23
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

1627/19/1
Ö 24
Entwurf des Investitionsprogramms 2020 - 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

1625/19/1