Sitzung
HFA/109/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
27.08.2020
Zeit
17:00-18:16 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Nachtrag: 19.08.2020
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2020 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1557/19
Ö 3
Genehmigung der Erhöhung des Höchstbetrages der Liquiditätskredite

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1525/19
Ö 4
Rücktritt vom Erwerb eines städtischen Grundstückes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1531/19
Ö 5
Antrag der Grüne/NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: zurückgezogen

1402/19
Ö 6
Sachstandsbericht zum Antrag der FWG-Fraktion betreffend Bewerbung zum Förderprogramm Digitale Dorflinde des Hessischen Ministeriums für Digitale Strategie und Entwicklung mit allen Stadtteilen und Ortsbezirken

Beschluss: Beantwortung erledigt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1475/19
Ö 7
Sachstandsbericht zum Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich "Attraktive Gestaltung des Gebietes Fuldaaue/Fuldasee"

Beschluss: Beantwortung erledigt

1494/19
Ö 8
Projekt Wohnmobilstellplatz an der Oberau unter Berücksichtigung einer alternativen Zuwegung für Wohnmobile

Beschluss: beschlossen in der geänderten Fassung

 
Ö 9
Aktuelle Situation Stadtwald und zukünftige Bewirtschaftung des Stadtwaldes

Beschluss: einstimmig beschlossen

1545/19
Ö 10
Verkauf von Ökopunkten aus dem Stadtwald an die Wirtschaftsbetriebe Bad Hersfeld GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

1548/19/1
Ö 11
Statusberichte Investitionsprojekte Stand Aug 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1554/19
Ö 12
Reform der Ausländerbeiräte; 20. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld, Satzung zur Aufhebung der Satzung über den Ausländerbeirat der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

1487/19
Ö 13
Neuwahl eines Ortsgerichtsmitgliedes

Beschluss: einstimmig beschlossen

1512/19
Ö 14
Verschiedenes
 
Ö 14.1
Finanzierung der Festspiele 2021