Sitzung
STVV/018/2013
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerhaus Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld
Datum
21.03.2013
Zeit
18:02-19:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschriften über die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2012 und 14.02.2013
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 4.1
Beginn von Ausschusssitzungen
 
Ö 5
Erste Änderung der Parkgebührenordnung
- bereits übersandt -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Fortbestand des Studienzentrums Bad Hersfeld
- bereits übersandt -

Beschluss: von der Fraktion zurückgezogen

 
Ö 7
Antrag der Fraktionsgemeinschaft zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld (i. d. F. vom 15.12.2011)

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

 
Ö 8
Resolution auf Antrag der Fraktionsgemeinschaft betreffend des geplanten Kinderförderungsgesetz (KiföG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Park- und Verkehrskonzept im Kurparkbereich der Kernstadt
 
Ö 10
Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfrakion betreffend Bildungsstrategie/Fortbildungsbestand
 
Ö 11
Beantwortung der Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Radverkehr in Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Beantwortung der Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Gift in Spielzeug von Kindergärten und Kitas

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Beantwortung der Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Parkgebühr auf dem Marktplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen