Sitzung
STVV/021/2013
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
29.08.2013
Zeit
18:04-19:45 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 3 | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers | ||
| Ö 3.1 | Parlamentarischer Abend 2013 | ||
| Ö 4 | Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 0600.9359-001 (Büroeinrichtung, Geräte, Büromaschinen für die Gesamtverwaltung)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 5 | Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei den Haushaltsstellen 1300.5510, 1301.5510 und 1301.5520 (Unterhaltung der Feuerwehrfahrzeuge, DK 311)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 6 | Ersatzbeschaffung von einem Kompaktschlepper TM 3265 AHL Kabine
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den UA 5600 Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 7 | Wegebauarbeiten Friedhof im Stt. Heenes; Auftragsvergabe an die Firma Räuber Bauunternehmen GmbH, Hersfeld; Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im UA 7500
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 8 | Aufstellung der Jahresrechnung 2012
- Bericht über die wesentlichen Ergebnisse - Beschlussfassung über die im Rahmen des Rechnungsabschlusses festgestellten Mehrausgaben gem. § 100 HGO Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 9 | Abbruch und Neubau eines Teilbereiches der Stützmauer in der Michael-Schnabrich-Straße in Bad Hersfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 10 | Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2013 des Eigenbetriebes Abwasser
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 11 | Jahresabschluss des Abwasserbetriebes zum 31.12.2012
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 12 | Wahl eines Mitgliedes des Personalrates als Mitglied in die Betriebskommission für den Eigenbetrieb Kurbetrieb
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 13 | Haushaltssperre zur Finanzierung von Haushaltsverschlechterungen 2013
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 14 | Wahl einer Schiedsfrau und einer Stellvertreterin
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 15 | Neuwahl eines Ortsgerichtsmitgliedes
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 16 | Kommunale Grundrechtsklage wegen Verletzung des Konnexitätsprinzips (Einführung Doppik)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 17 | Verkehrsinfrastrukturförderung in Hessen
Schließung des BÜ Kläranlage und Ausbau eines Verbindungsweges zwischen Kläranlage und Ententeich (Gleichzeitig 2. BA des Radweges auf dem ehemaligen Bahndamm der HEG zwischen Kläranlage und Ententeich) Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 18 | Antrag der NBL-Fraktion betreffend Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | ||
| Ö 19 | Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Brückenerneuerung Lohmühlenweg im Rahmen des Verkehrssicherheitskonzeptes für den Stadtteil Kalkobes | ||
| Ö 20 | Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Einrichtung enes Fußgängerüberwegs in der Homberger Straße im Rahmen des Verkehrssicherheitskonzeptes für den Stadttteil Kalkobes | ||