Sitzung
STVV/022/2013
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
10.10.2013
Zeit
18:03-20:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.05.2013
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 4.1
Begrüßung Landesvorsitzender der Parlamentsvorsteher/innen u.a.
 
Ö 4.2
Begrüßung Auszubildende des Landkreises Hersfeld-Rotenburg
 
Ö 4.3
Sitzungstermine 2014
 
Ö 4.4
Parlamentarischer Abend 2013
 
Ö 5
Grundstücksangelegenheit; Veräußerung des städtischen Wohnhauses, Gemarkung Heenes, Flur 4 Flurstück 20/11, Hersfelder Straße 13, Größe der noch zu vermessenden Teilfläche ca. 750 m² , an die im Sachverhalt genannten Käufer

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Sanierung Bad Hersfeld - Sanierungsgebiet B / C,
 
Ö 7
Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 000.5741 - Städtepartnerschaften
 
Ö 8
Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei der Haushaltsstelle 7700.5510 (Fuhrpark-Unterhaltung der Fahrzeuge), DR 260

Beschluss: Kein Beschluss zur Drucksache gefasst, da sich alle Stadtverordneten enthalten haben

 
Ö 9
Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei der Haushaltsstelle 6300.5446 (Begleichung von Abwassergebühren)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Bst. 4642.7000
 
Ö 11
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei den Haushaltsstellen 5600.9350-012 und 5600.9401-012
 
Ö 12
Investorenauswahlverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb für die Baufläche im Ostteil des Schilde-Parks

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13
Zustimmung zum Abschluss eines Vertrages mit dem Hersfelder Tierschutzverein e. V.

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

 
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Eichhofstraße 2 - Bad Hersfeld", Kreisstadt Bad Hersfeld - Vereinfachtes Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: 1. Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Eichhofstraße 2 - Bad Hersfeld",
2. Entwurfsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Eichhofstraße 2 - Bad Hersfeld" mit dem Entwurf des Durchführungsvertrages,
3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Eichhofstraße 2 - Bad Hersfeld" nach § 13 a BauGB gemäß §§ 2 (1), 2 (2), 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7.4.1 "Hünfelder Straße Süd - Hohe Luft - Bad Hersfeld", Kreisstadt Bad Hersfeld - Vereinfachtes Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB);
1. Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7.4.1 "Hünfelder Straße Süd - Hohe Luft - Bad Hersfeld",
2. Entwurfsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7.4.1 "Hünfelder Straße Süd - Hohe Luft - Bad Hersfeld" mit dem Entwurf des Durchführungsvertrages,
3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7.4.1 "Hünfelder Straße Süd - Hohe Luft - Bad Hersfeld" nach § 13 a BauGB gemäß §§ 2 (1), 2 (2), 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Wirtschaftspläne der Bad Hersfelder Festspiele

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 17
Wahl eines sachkundigen Einwohners sowie eines Stadtverordneten in den Vorstand der Stiftung Hospital Bad Hersfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 18
Verleihung der Ehrenplakette der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Schildepark

Beschluss: von der Fraktion zurückgezogen

 
Ö 20
Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion betreffend Namensgebung Schilde-Park

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Schildepark

Beschluss: Antrag erl. durch Beschlussfassung zu Drucksache Nr. 1033/18

 
Ö 22
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Signet des Windes

Beschluss: TOP wurde von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 23
Anfrage gem. § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Konzert des Dresdner Kreuzchors in der Stadtkirche am 05. Juli

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24
Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Unzulässige Berichte aus Sitzungen des Magistrats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 25
Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Interessenkollision

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 26
Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Kosten der Ausschusssitzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 27
Beantwortung der Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Brückenerneuerung Lohmühlenweg im Rahmen des Verkehrssicherheitskonzeptes für den Stadtteil Kalkobes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 28
Beantwortung der Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Einrichtung enes Fußgängerüberwegs in der Homberger Straße im Rahmen des Verkehrssicherheitskonzeptes für den Stadttteil Kalkobes

Beschluss: zur Kenntnis genommen