Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.05.2013 | ||
Ö 4 | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers | ||
Ö 4.1 | Begrüßung Landesvorsitzender der Parlamentsvorsteher/innen u.a. | ||
Ö 4.2 | Begrüßung Auszubildende des Landkreises Hersfeld-Rotenburg | ||
Ö 4.3 | Sitzungstermine 2014 | ||
Ö 4.4 | Parlamentarischer Abend 2013 | ||
Ö 5 | Grundstücksangelegenheit; Veräußerung des städtischen Wohnhauses, Gemarkung Heenes, Flur 4 Flurstück 20/11, Hersfelder Straße 13, Größe der noch zu vermessenden Teilfläche ca. 750 m² , an die im Sachverhalt genannten Käufer
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 6 | Sanierung Bad Hersfeld - Sanierungsgebiet B / C, | ||
Ö 7 | Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 000.5741 - Städtepartnerschaften | ||
Ö 8 | Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei der Haushaltsstelle 7700.5510 (Fuhrpark-Unterhaltung der Fahrzeuge), DR 260
Beschluss: Kein Beschluss zur Drucksache gefasst, da sich alle Stadtverordneten enthalten haben | ||
Ö 9 | Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei der Haushaltsstelle 6300.5446 (Begleichung von Abwassergebühren)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10 | Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Bst. 4642.7000 | ||
Ö 11 | Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei den Haushaltsstellen 5600.9350-012 und 5600.9401-012 | ||
Ö 12 | Investorenauswahlverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb für die Baufläche im Ostteil des Schilde-Parks
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 13 | Zustimmung zum Abschluss eines Vertrages mit dem Hersfelder Tierschutzverein e. V.
Beschluss: verwiesen in Ausschuss | ||
Ö 14 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Eichhofstraße 2 - Bad Hersfeld", Kreisstadt Bad Hersfeld - Vereinfachtes Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: 1. Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Eichhofstraße 2 - Bad Hersfeld", 2. Entwurfsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Eichhofstraße 2 - Bad Hersfeld" mit dem Entwurf des Durchführungsvertrages, 3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Eichhofstraße 2 - Bad Hersfeld" nach § 13 a BauGB gemäß §§ 2 (1), 2 (2), 3 (1) und 4 (1) BauGB Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | ||
Ö 15 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7.4.1 "Hünfelder Straße Süd - Hohe Luft - Bad Hersfeld", Kreisstadt Bad Hersfeld - Vereinfachtes Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB);
1. Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7.4.1 "Hünfelder Straße Süd - Hohe Luft - Bad Hersfeld", 2. Entwurfsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7.4.1 "Hünfelder Straße Süd - Hohe Luft - Bad Hersfeld" mit dem Entwurf des Durchführungsvertrages, 3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7.4.1 "Hünfelder Straße Süd - Hohe Luft - Bad Hersfeld" nach § 13 a BauGB gemäß §§ 2 (1), 2 (2), 3 (1) und 4 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 16 | Wirtschaftspläne der Bad Hersfelder Festspiele
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | ||
Ö 17 | Wahl eines sachkundigen Einwohners sowie eines Stadtverordneten in den Vorstand der Stiftung Hospital Bad Hersfeld
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 18 | Verleihung der Ehrenplakette der Kreisstadt Bad Hersfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 19 | Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Schildepark
Beschluss: von der Fraktion zurückgezogen | ||
Ö 20 | Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion betreffend Namensgebung Schilde-Park
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 21 | Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Schildepark
Beschluss: Antrag erl. durch Beschlussfassung zu Drucksache Nr. 1033/18 | ||
Ö 22 | Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Signet des Windes
Beschluss: TOP wurde von der Tagesordnung abgesetzt | ||
Ö 23 | Anfrage gem. § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Konzert des Dresdner Kreuzchors in der Stadtkirche am 05. Juli
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 24 | Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Unzulässige Berichte aus Sitzungen des Magistrats
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 25 | Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Interessenkollision
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 26 | Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Kosten der Ausschusssitzungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 27 | Beantwortung der Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Brückenerneuerung Lohmühlenweg im Rahmen des Verkehrssicherheitskonzeptes für den Stadtteil Kalkobes
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 28 | Beantwortung der Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Einrichtung enes Fußgängerüberwegs in der Homberger Straße im Rahmen des Verkehrssicherheitskonzeptes für den Stadttteil Kalkobes
Beschluss: zur Kenntnis genommen |