Sitzung
STVV/023/2013
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
14.11.2013
Zeit
18:02-21:11 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschriften über die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung vom 20.06.2013 und 29.08.2013
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 4.1
Sitzungstermine 2014
 
Ö 4.2
Einberufung einer Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 5
Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei der Haushaltsstelle 7700.5510 (Fuhrpark-Unterhaltung der Fahrzeuge)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes für das Jahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Jahresabschluss des Kurbetriebes Bad Hersfeld zum 31. Dezember 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Verschmelzung der Stadtentwicklungsgesellschaft Bad Hersfeld mbH (SEG) mit der Wirtschaftsbetriebe Bad Hersfeld GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Vertrag Windkraft Wehneberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
1. Änderungssatzung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren -Feuerwehrsatzung- der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Zustimmung zum Abschluss eines Vertrages mit dem Hersfelder Tierschutzverein e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Antrag der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Signet des Windes"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 13
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG Stadtverordnetenfraktion betreffend Festspiele Bad Hersfeld
 
Ö 14
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Einrichtung von Gratis-Wlan in Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Anfrage der Fraktionsgemeinschaft gemäß § 16 der Geschäftsordnung betreffend Existenzsicherung des "Lädchen" in der Eichhofsiedlung
 
Ö 16
Beantwortung der Anfrage der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Konzert des Dresdner Kreuzchors in der Stadtkirche am 05. Juli

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Beantwortung der Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Unzulässige Berichte aus Sitzungen des Magistrats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Beantwortung der Anfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Interessenkollision

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Beantwortung der Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Kosten der Ausschusssitzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen