Sitzung
STVV/024/2013
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
12.12.2013
Zeit
18:03-20:11 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 3.1
Fraktionsänderungen
 
Ö 3.2
Terminplanung Haushaltsplanberatungen 2014
 
Ö 3.3
Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2014
 
Ö 4
Sanierung Bad Hersfeld - Sanierungsgebiet A,
hier: Umwandlung eines Sanierungsdarlehens in einen nicht rückzahlbaren Kostenerstattungsbetrag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Festspiele-Wirtschaftsplan 2013
Überplanmäßige Bereitstellung bei Hhst. 3310.7129

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Hhst. 7900.9870-002 - Zuschuss an StudiumPlus
 
Ö 7
Kostenveranschlagung für ein Radverkehrskonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Produktplan und Produktbeschreibungen der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Erlass einer neuen Straßenbeitragssatzung (StrBS) und einer neuen Erschließungsbeitragssatzung (EBS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Antrag der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (§ 21 Abs. 1)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Antrag der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Mitgliedschaft der Kreisstadt Bad Hersfeld im Zweckverband Knüllgebiet

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Veränderungen in den Organisationsstrukturen der Stadtverwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Terminierung der Stadtverordnetenversammlungen 2014

Beschluss: von der Fraktion zurückgezogen

 
Ö 14
Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion betreffend Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: bereits erledigt durch beschlossenen Änderungsantrag

 
Ö 15
Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Behindertenbeirat
 
Ö 16
Beantwortung der Anfrage der Fraktionsgemeinschaft gemäß § 16 der Geschäftsordnung betreffend Existenzsicherung des "Lädchen" in der Eichhofsiedlung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Finanzplan 2013 - 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Entwurf des Investitionsprogramms 2013 - 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen