Sitzung
HFA/026/2013
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 1, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
22.08.2013
Zeit
16:30-17:30 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Darlehensaufnahme für den Vermögenshaushalt 2012 (Rest) und für den Vermögenshaushalt 2013
 
Ö 3
Bericht zur Haushaltsentwicklung
 
Ö 4
Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 0600.9359-001 (Büroeinrichtung, Geräte, Büromaschinen für die Gesamtverwaltung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei den Haushaltsstellen 1300.5510, 1301.5510 und 1301.5520 (Unterhaltung der Feuerwehrfahrzeuge, DK 311)
 
Ö 6
Ersatzbeschaffung von einem Kompaktschlepper TM 3265 AHL Kabine,
 
Ö 7
Abbruch und Neubau eines Teilbereiches der Stützmauer in der Michael-Schnabrich-Straße in Bad Hersfeld
 
Ö 8
Abschluss eines Mietvertrages mit der Firma Minufa, Herborn, über die Anmietung eines Unimog U 400
 
Ö 9
Wegebauarbeiten Friedhof im Stt. Heenes; Auftragsvergabe an die Firma Räuber Bauunternehmen GmbH, Hersfeld; Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im UA 7500

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Jahresabschluss des Abwasserbetriebes zum 31.12.2012
 
Ö 11
Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2013 des Eigenbetriebes Abwasser
 
Ö 12
Haushaltssperre zur Finanzierung von Haushaltsverschlechterungen 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Wahl einer Schiedsfrau und einer Stellvertreterin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Neuwahl eines Ortsgerichtsmitgliedes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Kommunale Grundrechtsklage wegen Verletzung des Konnexitätsprinzips (Einführung Doppik)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Aufstellung der Jahresrechnung 2012
 
Ö 17
Verkehrsinfrastrukturförderung in Hessen Schließung des BÜ Kläranlage und Ausbau eines Verbindungsweges zwischen Kläranlage und Ententeich (Gleichzeitig 2. BA des Radweges auf dem ehemaligen Bahndamm der HEG zwischen Kläranlage und Ententeich)
 
Ö 18
Verschiedenes
 
Ö 18.1
Ratsinformationssystem
 
Ö 18.2
Standort Tourist-Information
 
Ö 18.3
Korrigierte Einwohnerzahl nach dem Zensus
 
Ö 18.4
Barrierefreies Bürgerbüro