Sitzung
HFA/027/2013
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 1, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
02.10.2013
Zeit
17:30-19:21 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Aufnahme eines Darlehens aus dem Hessischen Investitionsfonds
 
Ö 3
Bericht zur Haushaltsentwicklung - Tischvorlage -
 
Ö 4
Auswirkung der korrigierten Einwohnerzahl nach dem Zensus
 
N 5
Grundstücksangelegenheit; Veräußerung des städtischen Wohnhauses, Gemarkung Heenes, Flur 4 Flurstück 20/11, Hersfelder Straße 13, Größe der noch zu vermessenden Teilfläche ca. 750 m² , an die im Sachverhalt genannten Käufer
 
Ö 6
Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 000.5741 - Städtepartnerschaften
 
Ö 7
Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei der Haushaltsstelle 7700.5510 (Fuhrpark-Unterhaltung der Fahrzeuge), DR 260

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 8
Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei der Haushaltsstelle 6300.5446 (Begleichung von Abwassergebühren)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Bst. 4642.7000
 
Ö 10
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei den Haushaltsstellen 5600.9350-012 und 5600.9401-012
 
Ö 11
Unbefristete Niederschlagung von Straßenbeiträgen;
 
Ö 12
Investorenauswahlverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb für die Baufläche im Ostteil des Schilde-Parks

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13
Sanierung Bad Hersfeld - Sanierungsgebiet B / C,
 
Ö 14
Wirtschaftspläne der Bad Hersfelder Festspiele

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15
Zustimmung zum Abschluss eines Vertrages mit dem Hersfelder Tierschutzverein e. V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 16
Verleihung der Ehrenplakette der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Verschiedenes
 
Ö 17.1
Moderationsveranstaltung Windkraft am Wehneberg