Sitzung
HFA/030/2013
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 1, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
05.12.2013
Zeit
17:32-18:17 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Bericht zur Haushaltsentwicklung
 
Ö 3
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Hhst. 7900.9870-002 - Zuschuss an StudiumPlus
 
Ö 4
Beschlusskontrolle betreffend TOP 3 der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22. August 2013
Situationsbericht Festspiele - hier Schwachstellenanalyse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Festspiele-Wirtschaftsplan 2013
Überplanmäßige Bereitstellung bei Hhst. 3310.7129

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Kostenveranschlagung für ein Radverkehrskonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Produktplan und Produktbeschreibungen der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Erlass einer neuen Straßenbeitragssatzung (StrBS) und einer neuen Erschließungsbeitragssatzung (EBS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Entscheidung über Termin der Haushalts-Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Januar 2014
 
Ö 10
Verschiedenes
 
Ö 10.1
Fraktionsänderungen
 
N 11
Niederschlagung von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis Achtung: "Steuergeheimnis" gemäß § 30 AO! Bei Diskussionen keine Namen nennen!
 
N 12
Sanierung Bad Hersfeld - Sanierungsgebiet A,