Sitzung
STVV/008/2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
16.02.2012
Zeit
18:09-19:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschriften über die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung vom 10.11.2011 und 15.12.2011
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Überreichung einer Urkunde anlässlich einer Ehrenbezeichnung
 
Ö 7
Grundstücksverkehr gemäß § 4 der Hauptsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Haushaltsstelle 3420.9502-001 -Drucksache Nr. 223/18 (alt) -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren auf den Jahr- und Wochenmärkten der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Resolution der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Fraktion betreffend Änderung des Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) und die Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11
Antrag der UBH- und Die Linke-Fraktion betreffend städtische Auftragsvergabe nur mit Mindestlohngarantie und tariflicher Entlohnung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12
Beantwortung der Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend ganztägiges LKW-Fahrverbot für den Durchgangsverkehr über 12 t für die B 62, Teilstrecke Bad Hersfeld - Friedewald - AF/003/2012 -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Beantwortung der Anfrage der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend ganztägiges LKW-Durchfahrtsverbot Ortsdurchfahrt Sorga der B 62 und Projektanmeldung für eine Ortsumgehung Sorga - AF/002/2012 -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Beantwortung der Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion betreffend Gewerbeflächen in Bad Hersfeld - AF/001/2012 -

Beschluss: zur Kenntnis genommen