Sitzung
STVV/026/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
30.01.2014
Zeit
18:08-21:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendung gegen die Niederschriften über die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung vom 10.10.2013 und 14.11.2013
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 4.1
Glückwünsche 80. Geburtstag Stadtrat Wettlaufer
 
Ö 4.2
Gedenkminute verstorbener Stadtrat Dr. Fischer
 
Ö 5
Amtseinführung und Verpflichtung eines ehrenamtlichen Stadtrates sowie Leistung des Diensteides vor dem Stadtverordnetenvorsteher
 
Ö 6
Wahl eines Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung in den Vorstand der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Beteiligungsbericht gemäß § 123 a HGO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Öffentlicher Betrauungsakt Vitalisklinik

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2009 "Vorrangfläche Windkraft im Stadtwald" mit Erläuterung der Kreisstadt Bad Hersfeld;
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der vorgezogenen Bürger- und Behördenbeteiligung zu der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2009 "Vorrangfläche Windkraft im Stadtwald" mit Erläuterung
2. Beschluss über die weitere Durchführung des Bauleitverfahrens für die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2009 "Vorrangfläche Windkraft im Stadtwald" mit Erläuterung gemäß §§ 2 (2), 3 (2) und 4 (2) BauGB

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

 
Ö 10
Haushaltsplan der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld" für das Haushaltsjahr 2014
 
Ö 11
Wirtschaftsplan des Kurbetriebes Bad Hersfeld für das Jahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2013 des Eigenbetriebes Kurbetrieb Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Konzept zur Nutzung des Museums und der Galerie im Stift
 
Ö 14
Antrag der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Mitgliedschaft der Kreisstadt Bad Hersfeld im Zweckverband Knüllgebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Meldeplattform Radverkehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Gedenktafel Benno Schilde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Flächennutzungsplan

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 18
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: von der Fraktion zurückgezogen

 
Ö 19
Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion betreffend Veräußerung Verwaltungsgebäude im Schilde-Park

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

 
Ö 20
Antrag der Fraktionsgemeinschaft betreffend Sicherung und Weiterentwicklung unserer Bad Hersfelder Festspiele

Beschluss: teilweise beschlossen

 
Ö 21
Antrag der Fraktionsgemeinschaft betreffend Bäder-Defizit erheblich mindern

Beschluss: von der Fraktion zurückgezogen

 
Ö 22
Beantwortung der Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Behindertenbeirat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23
Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend finanzielle Auswirkungen des Zensus auf die Haushalte der Stadt Bad Hersfeld