Sitzung
STVV/027/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
20.03.2014
Zeit
18:04-21:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 4.1
Zeitplan Haushaltsplanberatungen 2014
 
Ö 5
Mitteilungen des Magistrats
 
Ö 5.1
Haushaltssicherungskonzept
 
Ö 6
Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Grundstücksverkehr gemäß § 4 der Hauptsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Grundstücksangelegenheit; Veräußerung eines Gewerbegrundstückes, Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 48 Flurstück 29/12, Größe 3.414 m², " In den Giesen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Aufbau einer regionalen Geodateninfrastruktur für die Landkreise Schwalm-Eder, Werra-Meißner und Hersfeld-Rotenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Stadtentwicklung Bad Hersfeld, Quartier "Antoniengasse" ;
Beschluss über die Einleitung von vorbereitenden Untersuchungen zur Ausweisung des Sanierungsgebietes E "Antoniengasse" (Breitenstraße, Dudenstraße, Reichsstraße)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Antrag der Fraktionsgemeinschaft betreffend Bahnlinie Niederaula - Bad Hersfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Kindertagesstätten der Kreisstdt Bad Hersfeld"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13
Antrag der Fraktionsgemeinschaft betreffend gestaffelte Kindertagesstätten-Gebühren - Änderung der Kindertagesstätten-Satzung

Beschluss: verwiesen in Arbeitsgruppe

 
Ö 14
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend die vorläufige Haushaltsführung hier: Auszahlung von freiwilligen Zuschüssen an Vereine und Verbände

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15
Beantwortung der Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend finanzielle Auswirkungen des Zensus auf die Haushalte der Stadt Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen