Sitzung
STVV/028/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerhaus Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld
Datum
08.05.2014
Zeit
17:00-21:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1
Wahl von 2 Schriftführern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 4
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.01.2014 und 20.03.2014
 
Ö 5
Neuwahl eines Ortsgerichtsmitgliedes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Sportgelände Oberau;
hier: Vorbereitung und Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 24, Enthaltungen: 2

 
Ö 7
Überleitung der abgekündigten Lohnsoftware an die KVK

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Einrichtung von Gratis-Wlan in Bad Hersfeld hier: Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Einrichtung von Gratis-Wlan in Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Schienenverbindung Niederaula-Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Information über den Stand der Doppikeinführung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Geprüfte Eröffnungsbilanz der Kreisstadt Bad Hersfeld zum 01.01.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Eintritt Museum / Galerie im Stift

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 2

 
Ö 13
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Änderung der Hauptsatzung (§ 2 Ausschüsse)

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 22

 
Ö 14
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Änderung der Hauptsatzung (§ 1 Stadtverordnetenversammlung)

Beschluss: von der Fraktion zurückgezogen

 
Ö 15
Entwurf des Investitionsprogramms 2013 - 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 5

 
Ö 16
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 5

 
Ö 17
Finanzplan 2013 - 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen