Sitzung
STVV/029/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerhaus Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld
Datum
03.07.2014
Zeit
18:03-21:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1
Wahl von 2 Schriftführern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.05.2014
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Kreisstadt Bad Hersfeld für das Haushaltsjahr 2014; hier: Genehmigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
18. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; hier: § 6a Abs. 2 Mitgliederzahl des Ausländerbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Stadtsanierung Bad Hersfeld - Fortschreibung Einzelhandelskonzept für die Altstadt sowie Untersuchung zur Lebensmittelnahversorgung für die Gesamtstadt;
hier: Vorstellung Entwurf und Beschluss Konzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (kurz: ISEK) für die Kernstadt der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4.13 "Friedloser Straße - Bad Hersfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Hainstraße 5 - Postgelände, Bad Hersfeld";
hier: 1. Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
2. Beschluss zur Durchführung des Bauleitverfahrens für die Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 4.9 2. Änderung "Parkhaus Klinikum - Bad Hersfeld";
hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4.9 2. Änderung "Parkhaus Klinikum - Bad Hersfeld"
2. Beschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4.9 2. Änderung "Parkhaus Klinikum - Bad Hersfeld" und des Durchführungsvertrages als Entwurf
3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitplanverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4.9 2. Änderung "Parkhaus Klinikum - Bad Hersfeld"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 7.7 "Autohof Bad Hersfeld A 4 - Bad Hersfeld";
hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7.7 "Autohof Bad Hersfeld A 4 - Bad Hersfeld"
2. Beschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7.7 "Autohof Bad Hersfeld A 4 - Bad Hersfeld" und des Durchführungsvertrages als Entwurf
3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitplanverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7.7 "Autohof Bad Hersfeld A 4 - Bad Hersfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Bauleitplanverfahren der Kreisstadt Bad Hersfeld
1) 3. Änderung des Flächennutzungsplanes "Im Löchen - Kathus", Kreisstadt Bad Hersfeld - Bauleitverfahren nach Baugesetzbuch (BauGB);
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der vorgezogenen Bürger- und Behördenbeteiligung zur Änderung des Flächennutzungsplanes "Im Löchen - Kathus"
2. Beschluss über die Feststellung über die Fortschreibung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes "Im Löchen - Kathus"

2) Vorhabenbezogener Be

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Aufhebung der bisherigen "Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat für die Kindergärten der Kreisstadt Bad Hersfeld" (Elternbeiratssatzung) und Neubeschluss der "Richtlinien für die Zusammenarbeit mit Elternbeiräten städtischer Kindertagesstätten in Bad Hersfeld sowie deren Bildung, Zusammensetzung und Aufgaben"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15
Kindertagesstättensatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 16
Beantwortung der Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend finanzielle Auswirkungen des Zensus auf die Haushalte der Stadt Bad Hersfeld hier: Beantwortung von Zusatzfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Rücknahme Kündigung ETC - Europolis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 18
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Änderung der Verkehrsführung Seilerweg/Reichsstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 19
Antrag der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Hessentag 2017

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 20
Antrag der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Ansiedlung von Handelsunternehmen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 21
Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion betreffend Lullus-Sportpark hier: Vorbereitung und Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt