Sitzung
STVV/030/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
11.09.2014
Zeit
18:05-19:53 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers | ||
Ö 4 | Jahresabschluss des Abwasserbetriebes zum 31.12.2013 | ||
Ö 5 | Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2014 des Eigenbetriebes Abwasser | ||
Ö 6 | Erlass einer neuen Entwässerungssatzung (EWS) | ||
Ö 7 | Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2012 Entlastungserteilung gemäß § 114 Abs. 1 HGO
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 8 | Beschlussfassung über die Fortführung der LEADER-Organisationsstrukturen im Rahmen der Regionalentwickung in der Region Hersfeld-Rotenburg in den Jahren 2014-2020
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 9 | Veräußerung eines städtischen Verbindungsweges
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 10 | Antrag der Fraktionsgemeinschaft betreffend Hessentag in Bad Hersfeld
Beschluss: von der Fraktion zurückgezogen | ||
Ö 11.1 | Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Rücknahme Kündigung ETC - Europolis (beschlossen durch Stadtverordnetenversammlung am 03.07.2014, Widerspruch des Bürgermeisters am 08.07.2014)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 11.2 | Änderungs-Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion zur Korrektur des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 03.07.2014 betreffend Rücknahme der Entscheidung zur Kündigung ETC-Europolis
Beschluss: bereits erledigt durch beschlossenen Änderungsantrag | ||
Ö 12 | Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Ausländerbeirat hier: Einrichtung eines zweiten Wahllokales bei der Wahl zum Ausländerbeirat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 13 | Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Rechnungsprüfungsamt hier: Schließung des Rechnungsprüfungsamtes und Verlagerung zum Landkreis
Beschluss: verwiesen in Ausschuss | ||
Ö 14 | Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Verlegung der Tourist-Information in die Innenstadt
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung | ||
Ö 15 | Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion betreffend Freikarten für Bad Hersfelder Festspiele; hier: Reduzierung von Ehrenkarten für Stadtverordnete und Magistratsmitglieder
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | ||
Ö 16 | Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Verwendung der Logos der Stadt Bad Hersfeld
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 17 | Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Wiederkehrende Straßenbeiträge
Beschluss: zur Kenntnis genommen |