Sitzung
STVV/030/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
11.09.2014
Zeit
18:05-19:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 4
Jahresabschluss des Abwasserbetriebes zum 31.12.2013
 
Ö 5
Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2014 des Eigenbetriebes Abwasser
 
Ö 6
Erlass einer neuen Entwässerungssatzung (EWS)
 
Ö 7
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2012 Entlastungserteilung gemäß § 114 Abs. 1 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Beschlussfassung über die Fortführung der LEADER-Organisationsstrukturen im Rahmen der Regionalentwickung in der Region Hersfeld-Rotenburg in den Jahren 2014-2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Veräußerung eines städtischen Verbindungsweges

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10
Antrag der Fraktionsgemeinschaft betreffend Hessentag in Bad Hersfeld

Beschluss: von der Fraktion zurückgezogen

 
Ö 11.1
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Rücknahme Kündigung ETC - Europolis (beschlossen durch Stadtverordnetenversammlung am 03.07.2014, Widerspruch des Bürgermeisters am 08.07.2014)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11.2
Änderungs-Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion zur Korrektur des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 03.07.2014 betreffend Rücknahme der Entscheidung zur Kündigung ETC-Europolis

Beschluss: bereits erledigt durch beschlossenen Änderungsantrag

 
Ö 12
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Ausländerbeirat hier: Einrichtung eines zweiten Wahllokales bei der Wahl zum Ausländerbeirat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Rechnungsprüfungsamt hier: Schließung des Rechnungsprüfungsamtes und Verlagerung zum Landkreis

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

 
Ö 14
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Verlegung der Tourist-Information in die Innenstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

 
Ö 15
Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion betreffend Freikarten für Bad Hersfelder Festspiele; hier: Reduzierung von Ehrenkarten für Stadtverordnete und Magistratsmitglieder

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 16
Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Verwendung der Logos der Stadt Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Wiederkehrende Straßenbeiträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen