Sitzung
STVV/032/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
13.11.2014
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschriften über die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung vom 03.07.2014 und 11.09.2014
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei der Haushaltsstelle 7700.5510 (Fuhrpark-Unterhaltung der Fahrzeuge)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Aufhebung der Satzung über die Bildung von Elternbeiräten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2009 "Vorrangfläche Windkraft im Stadtwald" mit Erläuterung der Kreisstadt Bad Hersfeld;
hier: Beschluss über die weitere Durchführung des Bauleitverfahrens für die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2009 "Vorrangfläche Windkraft im Stadtwald" mit Erläuterung gemäß §§ 2 Satz 2, 3 Satz 2 und 4 Satz 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Sanierung Bad Hersfeld - Gebiet A (Teilbereiche 1 - 8);
hier: Aufhebung der Sanierungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Sanierung Bad Hersfeld - Gebiet B/C;
hier: Genehmigung zum Tausch der Grundstücke Untere Frauenstraße 17 a (Blockinnenbereich, Flur 43 Flurstücke 522 in Größe von 225 qm, 523/4 in Größe von 56 qm und 523/3 in Größe von 439 qm) gegen das Grundstück Kaplangasse 2a (Flur 43 Flurstück 533 in Größe von 64 qm)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Grundstücksangelegenheit;
hier: Veräußerung zweier städtischer Grundstücke Gemarkung Sorga, Flur 16 Flurstücke 61/12, Größe 1.770 m² und 61/13, Größe 5.177 m², "Hinterm Hahn"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Sicherstellung der kommunalen Selbstverwaltung und Daseinsvorsorge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1328/18
Ö 12
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Entwurf des Investitionsprogramms 2014 - 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Ergebnis- und Finanzplanung 2014 - 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen