Sitzung
HFA/040/2014
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 1, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
11.12.2014
Zeit
16:30-18:30 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Darlehensaufnahme für den Vermögenshaushalt 2013 (Rest) der Kreisstadt Bad Hersfeld sowie Umschuldung (Rückforderung) eines Darlehens der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld" in Höhe von insgesamt 1.414.500 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2015

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Entwurf des Investitionsprogramms 2014 - 2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 5
Ergebnis- und Finanzplanung 2014 - 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Überplanmäßige Ausgabe für die Weihnachtsbeleuchtung 2014/2015 Haushaltsstelle 3420.5810

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
"Bad Hersfeld saniert sich"
hier: Einstellung des Förderprogramms zum 31.12.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Zuwendungsvereinbarung Verein Frauen helfen Frauen e. V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
Jahresabschluss des Kurbetriebes Bad Hersfeld zum 31.12.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Kurbeitrag Satzungsänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Wirtschaftsplan des Kurbetriebes Bad Hersfeld für das Jahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes für das Jahr 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13
Grundhafte Erneuerung der Nebenanlagen sowie Erstellung einer behindertengerechten Busbucht in der Wehneberger Straße (Ortsdurchfahrt der Bundesstraße B324)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Benutzungsgebühren Konrad-Duden-Stadtbibliothek

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Beteiligungsbericht 2013 gemäß § 123 a HGO sowie Überprüfung der wirtschaftlichen Betätigung gemäß § 121 Abs. 7 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Aufstellung der Jahresrechnung 2013
- Bericht über die wesentlichen Ergebnisse
- Beschlussfassung über die im Rahmen des Rechnungsabschlusses festgestellten Mehrausgaben gem. § 100 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Verschiedenes