Sitzung
STVV/085/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
04.02.2021
Zeit
18:00-19:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.12.2020
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 4.1
Haushaltsgenehmigung für den Abwasserbetrieb für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Jahresabschluss der Kreisstadt Bad Hersfeld zum 31.12.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1701/19
Ö 6
Haushaltsgenehmigung 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

1719/19
Ö 7
Haushaltsplan der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld" für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1690/19
Ö 8
Anpassung der Richtlinie (i. d. F. der Änderung vom 18.01.2010) zur Bewertung von Vermögen, Sonderposten, Rückstellungen, Verbindlichkeiten, Rechnungsabgrenzungsposten etc.in den Bilanzen der Kreisstadt Bad Hersfeld (Bewertungsrichtlinie)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1683/19
Ö 9
Statusberichte Investitionsprojekte Stand Januar 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1716/19
Ö 10
Assoziierung der Stadt Bad Hersfeld - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Beteiligung am Naturpark Knüll

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Sondernutzungsgebühren in der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Befreiung von der Kita-Kostenbeitragspflicht während der Einschränkungen des Regelbetriebes

Beschluss: bereits erledigt durch beschlossenen Änderungsantrag

1714/19
Ö 13
Antrag der SPD-, CDU- und Grüne/NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Erstattung der Kostenbeiträge für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

1721/19
Ö 14
Antrag der Fraktionen FWG und FDP betreffend Bewerbung Projekt KOMPASS

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1707/19
Ö 15
Antrag der Grüne/NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Vermeidung von Verpackungsmüll und Förderung der Hersfelder Gastronomie
1720/19
Ö 15.1
Abstimmung über Punkt 1 und 2 des Antrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15.2
Abstimmung über Punkt 3 des Antrages

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

 
Ö 16
Beantwortung der Zusatzfrage von Herrn Lenz zur Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend "Vorbeugender Brandschutz"

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0085/19/1/1
Ö 17
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Stadtmuseum

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0091/19/1
Ö 18
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend "Dog-Stations"

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0090/19