Sitzung
STVV/002/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerhaus Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld
Datum
27.05.2021
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 04.02.2021 und 22.04.2021
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2021 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0074/20
Ö 6
Grundstücksverkehr gemäß § 4 der Hauptsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1728/19
Ö 7
Statusberichte Investitionsprojekte Stand April 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0057/20
Ö 8
Wahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sowie der sachkundigen Einwohner zur Besetzung der Lullusfestkommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

0080/20
Ö 9
Wahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sowie der sachkundigen Einwohner zur Besetzung der Feuerwehrkommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

0081/20
Ö 10
Vertreter der Kreisstadt Bad Hersfeld in der Verbandsversammlung der ekom21-KGRZ Hessen, Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0082/20
Ö 11
Festlegung der Anzahl der Beisitzer für den Anhörungsausschuss / Wahl der Beisitzer

Beschluss: einstimmig beschlossen

0069/20
Ö 12
Gestattungsvertrag zur Aufstellung einer Bank für Wanderer Vertrag mit dem Hersfelder Wanderverein e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0064/20
Ö 13
Feststellungsbeschluss der 16. Flächennutzungsplanänderung "Gewerbepark Helfersgrund - Hohe Luft"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0077/20
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 13.2.3 - 1. Änderung "Stiftsgebiet - Bad Hersfeld"
hier: Beschluss einer Veränderungssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

1751/19
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 3.4 "Kalkobes - Am Berg", Kreisstadt Bad Hersfeld;
hier:
1.Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen,
2.Beschluss der fortführung der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB.

Beschluss: Pkte 1 - 3 einstimmig beschlossen, geänderter Pkt. 4 mehrheitlich beschlossen mit Änderung

0060/20/2
Ö 15.1
Abstimmung über die Punkte 1 bis 3 des Beschlussvorschlages

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15.2
Abstimmung über den geänderten Punkt 4 der Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

 
Ö 16
Städtebaulicher Vertrag gem. § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauleitplanverfahren Nr. 3.4. Wohnbaugebiet „Kalkobes – Am Berg“

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

0059/20
Ö 17
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme - "Am Steffen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0078/20
Ö 18
Änderung der 7. Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0075/20/1
Ö 19
Statusbericht Anträge und Anfragen der Stadtverordnetenversammlung - 2. Quartal 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0067/20/1
Ö 20
Antrag der Stadträt/e/innen Grimm, Dr. Göbel, Exner, Fey-Spengler, Hucke betreffend Soforthilfe für Gewerbe-/Betriebe in der Stadt Bad Hersfeld - Widerspruch des Bürgermeisters

Beschluss: erledigt durch weitere Vorlagenergänzung

 
Ö 21
Dringlichkeitsantrag betreffend "Unterstützung von Handel, Gewerbe und Gastronomie in der Kreisstadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0094/20
Ö 22
Antrag der Grüne/NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Vermeidung von Verpackungsmüll und Förderung der Hersfelder Gastronomie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1720/19/1
Ö 23
Antrag der FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren in der Kreisstadt Bad Hersfeld (66/04) für den Zeitraum 01.06. bis 31.12.2021

Beschluss: zurückgezogen

0083/20
Ö 24
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Kommunale (Dach-)Flächen für Photovoltaik-Anlagen nutzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0084/20
Ö 25
Anfrage der Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN betreffend Baumfällungen seit 2018

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0001/20
Ö 26
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend "Dog-Stations"

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0090/19/1