Sitzung
STVV/003/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerhaus Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld
Datum
30.06.2021
Zeit
18:00-18:51 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.05.2021
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Erstinformationen Mobilfunkanlage Heenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2021 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0096/20
Ö 7
Statusberichte Investitionsprojekte Stand Mai 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0091/20
Ö 8
22. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; § 10 Öffentliche Bekanntmachungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0108/20
Ö 9
Wahl von Mitgliedern des Personalrates als Mitglieder sowie stellvertretende Mitglieder in die Betriebskommission für den Eigenbetrieb Abwasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

0102/20
Ö 10
Lärmschutzkonzept für den Ausbau der ICE-Strecke Fulda-Gerstungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0070/20
Ö 11
Verleihung von Ehrenbezeichnungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0103/20/1
Ö 12
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Tourismusförderung im Rahmen des Konzeptes "Natur & Kultur"

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

0118/20
Ö 12.1
Antrag auf Verweis in die Fachausschüsse

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 13
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Pachtvertäge städtische Vereine

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

0119/20
Ö 14
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Co-Working-Space

Beschluss: einstimmig beschlossen

0117/20
Ö 15
Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Die Grünen betreffend Versiegelung von Flächen durch Schottergärten

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0002/20
Ö 16
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend "Dog-Stations"

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0090/19/1/1