Sitzung
HFA/003/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
02.09.2021
Zeit
18:00-19:46 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Jahresabschluss des Abwasserbetriebes zum 31.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0135/20
Ö 3
Schlussbericht der Rechnungsprüfung über die Prüfung der Vermögensrechnungen zum 31.12.2013 und 31.12.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1736/19
Ö 4
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2021 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0152/20
Ö 5
Haushaltssprerre zur Finanzierung von Haushaltsverschlechterungen 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Veräußerung eines städtischen Grundstücks im Stadtteil Johannesberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0138/20/1
Ö 7
Neufassung der Gebührenordnung für Parkgebühren im Gebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld - Parkgebührenordnung

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 
Ö 8
Statusberichte Investitionsprojekte Stand August 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0163/20
Ö 9
Änderungsantrag zum Antrag Förderprogramm "Starke Heimat"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 9.1
Antrag Förderprogramm "Starke Heimat"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0169/20/1
Ö 10
Neuwahl von Ortsgerichtsmitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

0128/20
Ö 11
Verschiedenes