Sitzung
STVV/004/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
09.09.2021
Zeit
18:00-19:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.06.2021
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2021 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0152/20
Ö 6
Haushaltssprerre zur Finanzierung von Haushaltsverschlechterungen 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Schlussbericht der Rechnungsprüfung über die Prüfung der Vermögensrechnungen zum 31.12.2013 und 31.12.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1736/19
Ö 8
Veräußerung eines städtischen Grundstücks im Stadtteil Johannesberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0138/20/1
Ö 9
Jahresabschluss des Abwasserbetriebes zum 31.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0135/20
Ö 10
Neubau Wohnmobilstellplatz in der Oberau
- Aufnahme der Gesamtkosten in die Haushaltsplanung 2022-24
- Fördermittelmöglichkeiten für Investitionenskosten von bis zu 200.000 €
- Mischnutzung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 11
Aufstellungsbeschluss zur 19. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Auf der Unteraue" von Grünanlagen "Sport und Freizeit" in Sondergebiet "Campingplatzgebiet" nach §10 BauNVO

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0158/20
Ö 12
Aufstellungbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. S05 1. Änderung "Hinter der Kirche" in Sorga.
Hier: Aufstellungbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. S05 1. Änderung "Hinter der Kirche"
Beschluss, aus der Ideenplanung des Architekten ein Bebauungsplanentwurf zu erstellen und dafür die Bauleitplanung durchzuführen.

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

0159/20
Ö 13
Neufassung der Gebührenordnung für Parkgebühren im Gebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld - Parkgebührenordnung

Beschluss: keine Beschlussempfehlung abgegeben

 
Ö 13.1
Verlängerung der bestehenden Parkgebührenordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0192/20
Ö 14
Statusberichte Investitionsprojekte Stand August 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0163/20
Ö 15
Änderungsantrag von Herrn Böhle

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 15.1
Antrag Förderprogramm "Starke Heimat"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0169/20/1
Ö 16
Neuwahl von Ortsgerichtsmitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

0128/20
Ö 17
Antrag des Stadtverordneten Horst Zanger (Die Linke) betreffend Aufstellung einer weiteren Gedenktafel im Schildepark

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0143/20
Ö 18
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 12 der GO der STVV betreffend Grünschnittentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0160/20
Ö 19
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 12 der GO der STVV betreffend Katastrophenfall & Netzausfallplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0161/20
Ö 20
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Hitzeminderung im städtischen Raum

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0171/20
Ö 21
Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion betreffend Fördermöglichkeiten zur attraktiven Erweiterung des Gebiets entlang der Fuldaaue und des Fuldasees

Beschluss: einstimmig beschlossen

0180/20
Ö 22
Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN betreffend Fahrradabstellmöglichkeiten

Beschluss: zurückgezogen

0178/20
Ö 23
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der STVV betreffend Rückerstattung Kitagebühren in der Coronazeit

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0003/20
Ö 24
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Betriebsintegrierte Beschäftigungsverhältnisse

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0004/20
Ö 25
Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Fragen zur Asbachtalbrücke

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0005/20
Ö 26
Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion betreffend Fahrradabstellhallen

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0006/20
Ö 27
Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion betreffend Online-Präsenz der Stadtteile und Ortsbezirke

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0007/20
Ö 28
Beantwortung der Anfrage der Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN betreffend Baumfällungen seit 2018

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0001/20/1
Ö 29
Beantwortung der Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Die Grünen betreffend Versiegelung von Flächen durch Schottergärten

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0002/20/1