Sitzung
STVV/005/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
11.11.2021
Zeit
18:00-19:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 09.09.2021
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Jahresabschluss der Kreisstadt Bad Hersfeld zum 31.12.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0177/20
Ö 6
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2021 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0224/20
Ö 7
Förderprogramm des Landes Hessen „Zukunft Innenstadt“

Beschluss: einstimmig beschlossen

0237/20
Ö 8
Vergabe Stromlieferung für die Kreisstadt Bad Hersfeld, den Eigenbetrieb Abwasser sowie die Stiftung Hospital

Beschluss: einstimmig beschlossen

0226/20
Ö 9
Vergabe Erdgaslieferung für die Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0227/20
Ö 10
Überarbeitung bestehender Pachtverträge kommunaler Sportstätten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0219/20
Ö 10.1
Änderungsantrag der FWG-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 11
Veräußerung des im Sachverhalt genannten städtischen Grundstücks im Stadtteil Asbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

0172/20
Ö 12
Änderung der Dienstanweisung für die Stundung, Niederschlagung und den Erlass von Forderungen oder kommunalen Abgaben der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0228/20
Ö 13
3. Änderung der Entwässerungssatzung (EWS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Statusberichte Investitionsprojekte Stand Okt 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0207/20
Ö 15
Wahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sowie der sachkundigen Einwohner zur Besetzung der Festspiel- und Kulturkommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

0232/20
Ö 16
Wahl eines Mitgliedes bzw. eines stellv. Mitgliedes als sachkundige Personen auf Vorschlag der ev. Stadt- u. Johanneskirchengemeinde in den Vorstand der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0193/20
Ö 17
Wahl einer stellv. Schiedsperson

Beschluss: einstimmig beschlossen

0188/20
Ö 18
Weitere Entwicklung im Bereich Wever, Verlagerung der Hersfelder Kleiderwerke

Beschluss: einstimmig beschlossen

0241/20
Ö 19
Aufstellungs- und Entwurfsbeschluß zum Bebauungsplan Wevergelände
1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.4.12 "Wevergelände"“
2. Entwurfsbeschluss des Bebauungsplanes Nr.4.12 "Wevergelände"
3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens für den BebauungsplanNr.4.12 "Wevergelände" gemäß §§ 2 (1) und (2), 3 (1) und 4 (1) BauGB gemäß §13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

0231/20
Ö 20
Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplan 5.1 3. Änderung "Großes Industriegebiet“
hier:
1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 5.1 4. Änderung "Großes Industriegebiet“
2. Entwurfsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 5.1 4. Änderung "Großes Industriegebiet“
3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens für den
Bebauungsplan Nr. 5.1 4. Änderung "Großes Industriegebiet“ gemäß §§ 2 (1)
und (2), 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

0223/20
Ö 21
Finanzierung Feuerwehr Johannesberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0238/20
Ö 22
Antrag der FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Teilerdverkabelung durch die Gemarkung Kathus und Sorga

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0215/20
Ö 23
Antrag der FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Verbesserung der Nahversorgung im Solztal

Beschluss: einstimmig beschlossen

0216/20
Ö 24
Antrag der FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Beitritt zum Landschaftspflegeverband Hersfeld-Rotenburg

Beschluss: verwiesen in Magistrat

 
Ö 25
Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN betreffend Mehrgenerationen-Wohnen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0242/20
Ö 26
Beantwortung der Anfrage der UBH-Stadtverordnetenfraktion betreffend Archiv, Festspielgebäude, Leerstände in der Innenstadt, Straßenerneuerungen

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0008/20/1
Ö 27
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Bauvorhaben in der Kreisstadt Bad Hersfeld Flurstück 1/2, Flur 46 hier: Baurecht und Anhörungsausschuss

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0010/20
Ö 28
Beantwortung der Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion betreffend Online-Präsenz der Stadtteile und Ortsbezirke

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0007/20/1
Ö 29
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der STVV betreffend Rückerstattung Kitagebühren in der Coronazeit

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0003/20/1
Ö 30
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Betriebsintegrierte Beschäftigungsverhältnisse

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0004/20/1
Ö 31
Ergebnis- und Finanzplanung 2021 - 2025

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0250/20
Ö 32
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2022

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0252/20
Ö 33
Entwurf des Investitionsprogramms 2021 - 2025

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0251/20
Ö 34
Produktbuch 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

0239/20