Sitzung
STVV/035/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
29.01.2015
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschriften über die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung vom 08.10.2014 und 13.11.2014
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Auflösung Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Koordinationsvertrag zwischen dem Land Hessen und der Kreisstadt Bad Hersfeld über den Einsatz des Freiwilligen Polizeidienstes im Be-reich der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. SO 11 "Hinterm Hahn - Sorga" und 7. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: 1. Beschluss zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes durch die 7. Änderung für die Flurstücke 61/9, 61/13, 61/14, 61/12 und 61/262. Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. "= 11 "Hinterm Hahn - Sorga"
3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. SO 11 "Hinterm Hahn - Sorga" und der7. Änderung des Flächennutzungsplanes nach BauGB gemäß §§ 2 (1), 2 (2), 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Wahl eines Mitgliedes des Personalrates als Mitglied in die Betriebskommission für den Eigenbetrieb Abwasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion gemäß Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Verkleinerung der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen