Sitzung
STPLK/001/20/2021
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt und Klima
Raum
Saal des Bürgerhauses Heenes, Am Wiesenbach 7, 36251 Bad Hersfeld
Datum
19.05.2021
Zeit
17:00-18:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Wahl einer Vorsitzenden oder eines Vorsitzenden
 
Ö 3
Wahl einer stellv. Vorsitzenden oder eines stellv. Vorsitzenden
 
Ö 4
Wahl der Schriftführerin und deren Stellvertretungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0055/20
Ö 5
Feststellungsbeschluss der 16. Flächennutzungsplanänderung "Gewerbepark Helfersgrund - Hohe Luft"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0077/20
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 3.4 "Kalkobes - Am Berg", Kreisstadt Bad Hersfeld;
hier:
1.Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen,
2.Beschluss der Fortführung der Bauleitplanunggemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0060/20/1
Ö 7
Städtebaulicher Vertrag gem. § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauleitplanverfahren Nr. 3.4. Wohnbaugebiet „Kalkobes – Am Berg“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2

0059/20
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 13.2.3 - 1. Änderung "Stiftsgebiet - Bad Hersfeld"
hier: Beschluss einer Veränderungssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

1751/19
Ö 9
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Am Steffen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0078/20
Ö 10
Gestattungsvertrag zur Aufstellung einer Bank für Wanderer Vertrag mit dem Hersfelder Wanderverein e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0064/20
Ö 11
Rückmeldung zum Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Ersatz der zerstörten Lolls-Linden in Form von vertikalem Grün (Drucksache Nr. 1579/19)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0068/20/1
Ö 12
Antrag der Grüne/NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Vermeidung von Verpackungsmüll und Förderung der Hersfelder Gastronomie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1720/19
Ö 13
Verschiedenes