Sitzung
STVV/038/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerhaus Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld
Datum
28.05.2015
Zeit
18:00-21:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.04.2015
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Veräußerung eines städtischen Grundstückes an den im Sachverhalt genannten Höchstbietenden;
- Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 35 Flurstück 102/1, Größe 1.199 m², Friedrich-Ebert-Straße 16, ehemaliger Kindergarten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Veräußerung eines städtischen Grundstückes an die im Sachverhalt genannte Erwerberin;
hier: Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 40, Flurstück 10/3, Größe 423 m², "Seilerweg - Vlämenweg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Hainstraße 5 - Postgelände, Bad Hersfeld"; Bauleitverfahren nach Baugesetzbuch (BauGB)
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Behördenbeteiligung zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Hainstraße 5 - Postgelände, Bad Hersfeld"
2. Beschluss über die Fortschreibung der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Hainstraße 5 - Postgelände, Bad Hersfeld"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8
7. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "DGUV/Kleingartenanlage Seilerweg, Bad Hersfeld";
hier: 1. Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
2. Beschluss zur Durchführung des Bauleitverfahrens für die Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 "Im Löchen - Kathus", Kreisstadt Bad Hersfeld;
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung zur Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. Ka 7 "Im Löchen - Kathus" nach BauGB gemäß §§ 2 (2), 3 (2) und 4 (2)
2. Beschluss der Satzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. Ka 7 "Im Löchen - Kathus" mit Begründung gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Stadtarchiv; hier: Grundsatzbeschluss zur Archivarbeit der Kreisstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Weiterführung des Projektes "Lullus-Sportpark Bad Hersfeld"
 
Ö 11.1
Antrag auf Rückverweisung an den HFA von den Stadtverordneten Grimm und Böhle

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 11.2
Änderungsantrag des Stadtverordneten Bock zur Änderung des letzten Satzes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 12
Bericht der Verwaltung zum Frauenförderplan 2010 – 2015 und Stellungnahme der Frauenbeauftragten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Antrag der Fraktionsgemeinschaft betreffend Städtebaulicher Wettbewerb für eine teilweise Bebauung des Schilde-Park Ost

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 14
Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich "Attraktive Wohnmobilstellplätze in Bad Hersfeld"

Beschluss: zurückgestellt