Sitzung
HFA/050/2015
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Konzertsaal des Kurhauses, Am Kurpark 10, 36251 Bad Hersfeld
Datum
02.07.2015
Zeit
17:31-18:30 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Sachstandsbericht zum Radverkehrskonzept
 
Ö 3
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Instandssetzung der Fußgänger-Verbindungswege/Treppenstraßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Ersatzneubau einer Flutlichtanlage auf dem vereinseigenen Platz des TSV Kalkobes 1909 e.V.; Aufhebung des Sperrvermerkes im Teilfinanzhaushalt 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Jahresabschluss des Abwasserbetriebes zum 31.12.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Pflichtprüfung des Jahresabschlusses des Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2015 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Interne Leistungsverrechnung - Nutzung der Gemeinschaftseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Einführung von Kenn- und Messzahlen für städtische Produkte

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10
Veräußerung eines städtischen Grundstückes an die im Sachverhalt genannte Erwerberin; - Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 51, Flurstück 8/47, Teilfläche ca. 2.500 m², - Douglasienweg/Sanddornweg

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 11
Sanierung Bad Hersfeld - Gebiete B und C (Teilbereiche 9 und 10);
hier: Aufhebung der Sanierungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Stadtwald Bad Hersfeld;
hier: Einnahmen aus dem Holzverkauf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Verschiedenes
 
Ö 14.1
Einführung von Benutzungsgebühren für die Bibliothek
 
Ö 14.2
Sachstand zum geplanten Asylbewerberheim