Sitzung
HFA/051/2015
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 1, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
17.09.2015
Zeit
17:30-19:45 Uhr
| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung | ||
| Ö 2 | Stadtwald Bad Hersfeld hier: Diskussion der haushaltsrechtlichen Problematik mit Vertretern des Forstamtes
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Aufnahme eines Darlehens aus dem Hessischen Investitionsfonds
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4 | Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2015 gemäß § 28 GemHVO
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 5 | Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplanes für die Feuerwehr der Kreisstadt Bad Hersfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung | ||
| Ö 6 | Veräußerung eines städtischen Grundstückes an die im Sachverhalt genannte Erwerberin: Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 40, Flurstück 32/1, noch zu vermessende Teilfläche ca. 1.600 m², (Schilde-Park)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung | ||
| Ö 7 | Abschluss eines Mietvertrages mit der Fa. Minufa, Herborn, über die Anmietung eines Unimog für die Winterperiode 2015/2016
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 8 | Benutzungs- und Tarifordnung für Gemeinschaftshäuser der Stadt Bad Hersfeld ab 01.10.2015
Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö 9 | Veräußerung eines städtischen Grundstückes an den im Sachverhalt genannten Erwerber; - Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 5, Flurstück 103/6, "Seilerweg", Teilfläche, Größe 1.397 m² sowie Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 6, Flurstück 105/5. "Am Wendeberg", Teilfläche 8 m² ;
Verpachtung des Grundstücks, Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 5, Flurstück 67/10, Größe 4.093 m² (Parkplatz beim DRK) Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 10 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4.9 - 2. Änderung "Parkhaus Klinikum - Bad Hersfeld";
hier: Beschluss des Durchführungsvertrages für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4.9 - 2. Änderung "Parkhaus Klinikum - Bad Hersfeld" Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 11 | Satzung für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4.9 - 2. Änderung "Parkhaus Klinikum - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken 2. Beschluss der Satzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4.9 - 2. Änderung "Parkhaus Klinikum - Bad Hersfeld" mit Begründung und Umweltbericht gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 12 | Veräußerung eines städtischen Grundstückes an den im Sachverhalt genannten Erwerber; - Gemarkung Allmershausen, Flur 2, Flurstücke 45 und 46, Größe 2.079 m² und 344 m² - Gemeinschaftseinrichtung Allmershausen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | ||
| Ö 13 | Verkauf einer Teilfläche aus der Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 48 Teilstück aus Flurstück 4/13, 2.800 qm, an das Deutsche Rote Kreuz zur Errichtung einer Rettungswache
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung | ||
| Ö 14 | Ankauf von fünf Grundstücken im Gewerbegebiet "Vor dem Buchwald" an der Wippershainer Straße durch die Hessische Landgesellschaft mbH Kassel (HLG);
Gemarkung Petersberg, Flur 5 Flurstück 15/1, Größe 6.961 qm, Flurstück 14, Größe 1.001 qm, Flurstück13, Größe 2.661 qm, Flurstück 19, Größe 4.037 qm und Flurstück 11, Größe 1.236 qm Beschluss: zur Kenntnis genommen mit Änderungen | ||
| Ö 15 | Vertragsabschluss mit WICON über Kostenerstattung für Stützmauer
Beschluss: aus Zeitgründen verschoben in nächste Sitzung | ||
| Ö 16 | Kontostände der Ortsbeiräte
Beschluss: aus Zeitgründen verschoben in nächste Sitzung | ||
| Ö 17 | Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich "Attraktive Wohnmobilstellplätze in Bad Hersfeld" hier: Vorlage Konzept und Maßnahmenplan
Beschluss: aus Zeitgründen verschoben in nächste Sitzung | ||
| Ö 18 | Antrag der SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Stadtverordnetenfraktion betreffend Einrichtung eines Gratis WLAN
Beschluss: aus Zeitgründen verschoben in nächste Sitzung | ||
| Ö 19 | Verschiedenes
Beschluss: aus Zeitgründen verschoben in nächste Sitzung |