Sitzung
STVV/009/2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
29.03.2012
Zeit
18:02-21:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 4
Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei den Haushaltsstellen 6300.9500-049 (Ersatzneubau Stützmauer Am Steffen), 6300.9500-050 (Abbruch und Neubau der Stützmauer Am Frauenberg)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Übertragung von Mitteln vom Wirtschaftsplan 2011 auf das Jahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftjahr 2011 des Eigenbetriebes Kurbetrieb Bad Hersfeld
 
Ö 8
Vorkaufrechtssatzung für das "Wevergelände"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
Projekt Studium Plus 2015 - Bauliche Voraussetzungen - Studiumbetrieb Ziel 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 10
Windenergie in Bad Hersfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 16, Enthaltungen: 1

 
Ö 11
Windenergie in Bad Hersfeld Ergänzende Vorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 16, Enthaltungen: 1

 
Ö 12
Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11.12 "Stresemannallee - Bad Hersfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Satzung für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11.12 "Stresemannallee - Bad Hersfeld"
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken
2. Beschluss der Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 11.12 "Stresemannallee - Bad Hersfeld" mit Begründung gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Erste Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4.11 "Homberger Straße – Dippelstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB;
hier: 1. Beschluss über die Aufstellung gem. §§ 2 (1) und 13 a (1) BauGB
2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §§ 3 (2) und 13 (2) BauGB
3. Beschluss über die Beteiligung der Behörden gem. §§ 4 (2) und 13 (2) BauGB

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 15
Resolution Kommunale Energieversorgung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 18, Enthaltungen: 1

 
Ö 16
Resolution Verkauf der Nassauischen Wohnstadt auch in Bad Hersfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 17, Enthaltungen: 0

 
Ö 17
Ablehnung des Verkaufs der Nassauischen Heimstädte / Wohnstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 17, Enthaltungen: 0

 
Ö 18
Bäder-Defizite erheblich vermindern
 
Ö 19
Energiekataster

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Beantwortung der Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Abholzungen vor dem Ordnungsamt und auf dem Marktplatz und zukünftiger Begrünung - AF/007/2012.-
 
Ö 21
Beantwortung der Anfrage der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Beteiligungsbericht 2010 - AF/005/2012 -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22
Beantwortung der Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Obdachlose in Bad Hersfeld - AF/006/2012 -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23
Beantwortung der Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Windkraft in Bad Hersfeld AF/004/2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen