Sitzung
STVV/041/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
05.11.2015
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 4
Festspiele Teilhaushaltsplan 2015 - Überplanmäßige Bereitstellung bei Produkt 26101 Festspiele

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.1
Änderungsantrag der SPD/ Bündnis 90 / die Grünen Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 19, Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes für das Jahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Verwaltungsgebührensatzung / Benutzungsgebühren Konrad-Duden-Stadtbibliothek

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 7
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2013 Entlastungserteilung gemäß § 114 Abs. 1 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Auflösung des Rechnungsprüfungsamtes und Übertragung der Pflichtprüfung gemäß § 131 Abs. 1 HGO an den Landkreis Hersfeld-Rotenburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 10
Hessentag 2019 - Bewerbung der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

 
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 4.13 - 2. Änderung "Friedloser Straße - Bad Hersfeld";
hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den oben genannten Bebauungsplan
2. Erlass einer Veränderungssperre für den betreffenden Planabschnitt des Bebauungsplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7.7 "Autohof Bad Hersfeld A 4 - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken
2. Durchführung der Offenlage für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7.7

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

 
Ö 13
Antrag der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Finanzbericht der Verwaltung zum 31.08.2015 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Rodung Stadtwald auf dem Wehneberg

Beschluss: Beschlussfassung über die Drucksache erfolgt in der nächsten Sitzung

 
Ö 15
Beantwortung der Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Mehr Verkehrskreisel für die Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Entwurf des Investitionsprogramms 2015 - 2019

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

 
Ö 17
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2016

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

 
Ö 18
Ergebnis- und Finanzplanung 2015 - 2019

Beschluss: verwiesen in Ausschuss