Sitzung
HFA/054/2015
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 2, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
10.12.2015
Zeit
17:30-19:10 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit zu TOP 21

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Gründung der "Bad Hersfelder Festspiel und Marketing gGmbH"

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4
Hessentag 2019 - Bewerbung der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: beschlossen in der geänderten Fassung

 
Ö 5
Aufstellung der Jahresrechnung 2014 - Bericht über die wesentlichen Ergebnisse - Beschlussfassung über die im Rahmen des Rechnungsabschlusses festgestellten Mehrausgaben gemäß § 100 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Beteiligungsbericht 2014 gemäß § 123 a HGO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Sachstand Breitbandversorgung im Stadtgebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Verwendung des städtischen Grundstückes Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 51 Flurstück 8/47, Größe 3.972 m², Douglasienweg/Sanddornweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Verkauf einer Teilfläche aus der Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 48, Teilstück aus Flurstück 4/13, ca. 3.275 qm, an das Deutsche Rote Kreuz zur Errichtung einer Rettungswache

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 10
Anmietung von Räumlichkeiten im Stadthaus zur Verlagerung des Verwaltungsstandortes "Am Markt 16"

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 11
Benutzungs- und Tarifordnung für Gemeinschaftshäuser der Stadt Bad Hersfeld ab 01.01.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Pilotprojekt Energiemanagement Feuerwache Kernstadt (Einbau einer RAM-Regelung mit Fernzugriff mit dem Ziel einer verbesserten Heizungs-, Temperatur- und Klimasteuerung sowie Einrichtung einer Visualisierungsplattform zur Steuerung)

Beschluss: beschlossen in der geänderten Fassung

 
Ö 13
Arbeitsschutzbericht 2014 - 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Festlegung des Wahltermins zur Bürgermeister-Direktwahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Wirtschaftsplan des Kurbetriebes Bad Hersfeld für das Jahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Änderung der Kurbeitragssatzung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 17
Jahresabschluss des Kurbetriebes Bad Hersfeld zum 31.12.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 18
Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2015 des Eigenbetriebes Kurbetrieb Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Änderung der Haus- und Benutzungsordnung für das Kurhaus Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Antrag der SPD-Bündnis90/DIe Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Spiel- und Klettergeräte im Jahnpark

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Verschiedenes
 

Beginn 19:08 Uhr

N 22
Niederschlagung von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis Achtung: "Steuergeheimnis" gemäß § 30 AO! Bei Diskussionen keine Namen nennen!