Sitzung
HFA/054/2015
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 2, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
10.12.2015
Zeit
17:30-19:10 Uhr
Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit zu TOP 21
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 3 | Gründung der "Bad Hersfelder Festspiel und Marketing gGmbH"
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 4 | Hessentag 2019 - Bewerbung der Kreisstadt Bad Hersfeld
Beschluss: beschlossen in der geänderten Fassung | ||
Ö 5 | Aufstellung der Jahresrechnung 2014 - Bericht über die wesentlichen Ergebnisse - Beschlussfassung über die im Rahmen des Rechnungsabschlusses festgestellten Mehrausgaben gemäß § 100 HGO
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 6 | Beteiligungsbericht 2014 gemäß § 123 a HGO
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 7 | Sachstand Breitbandversorgung im Stadtgebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 8 | Verwendung des städtischen Grundstückes Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 51 Flurstück 8/47, Größe 3.972 m², Douglasienweg/Sanddornweg
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 9 | Verkauf einer Teilfläche aus der Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 48, Teilstück aus Flurstück 4/13, ca. 3.275 qm, an das Deutsche Rote Kreuz zur Errichtung einer Rettungswache
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 10 | Anmietung von Räumlichkeiten im Stadthaus zur Verlagerung des Verwaltungsstandortes "Am Markt 16"
Beschluss: zurückgezogen | ||
Ö 11 | Benutzungs- und Tarifordnung für Gemeinschaftshäuser der Stadt Bad Hersfeld ab 01.01.2016
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 12 | Pilotprojekt Energiemanagement Feuerwache Kernstadt (Einbau einer RAM-Regelung mit Fernzugriff mit dem Ziel einer verbesserten Heizungs-, Temperatur- und Klimasteuerung sowie Einrichtung einer Visualisierungsplattform zur Steuerung)
Beschluss: beschlossen in der geänderten Fassung | ||
Ö 13 | Arbeitsschutzbericht 2014 - 2015
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 14 | Festlegung des Wahltermins zur Bürgermeister-Direktwahl
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 15 | Wirtschaftsplan des Kurbetriebes Bad Hersfeld für das Jahr 2016
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 16 | Änderung der Kurbeitragssatzung
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 17 | Jahresabschluss des Kurbetriebes Bad Hersfeld zum 31.12.2014
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 18 | Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2015 des Eigenbetriebes Kurbetrieb Bad Hersfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 19 | Änderung der Haus- und Benutzungsordnung für das Kurhaus Bad Hersfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 20 | Antrag der SPD-Bündnis90/DIe Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Spiel- und Klettergeräte im Jahnpark
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 21 | Verschiedenes | ||
Beginn 19:08 Uhr |
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N 22 | Niederschlagung von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis Achtung: "Steuergeheimnis" gemäß § 30 AO! Bei Diskussionen keine Namen nennen! |