Sitzung
STVV/042/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
17.12.2015
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.09.2015 und 05.11.2015
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Beteiligungsbericht 2014 gemäß § 123 a HGO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Aufstellung der Jahresrechnung 2014 - Bericht über die wesentlichen Ergebnisse - Beschlussfassung über die im Rahmen des Rechnungsabschlusses festgestellten Mehrausgaben gemäß § 100 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Verkauf einer Teilfläche aus der Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 48, Teilstück aus Flurstück 4/13, ca. 3.275 qm, an das Deutsche Rote Kreuz zur Errichtung einer Rettungswache

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8
Pilotprojekt Energiemanagement Feuerwache Kernstadt (Einbau einer RAM-Regelung mit Fernzugriff mit dem Ziel einer verbesserten Heizungs-, Temperatur- und Klimasteuerung sowie Einrichtung einer Visualisierungsplattform zur Steuerung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Verwendung des städtischen Grundstückes Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 51 Flurstück 8/47, Größe 3.972 m², Douglasienweg/Sanddornweg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 10
Benutzungs- und Tarifordnung für Gemeinschaftshäuser der Stadt Bad Hersfeld ab 01.01.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Anmietung von Räumlichkeiten im Stadthaus zur Verlagerung des Verwaltungsstandortes "Am Markt 16"

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 12
Gründung der "Bad Hersfelder Festspiel und Marketing gGmbH"

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 13
Hessentag - Bewerbung der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Sachstand Breitbandversorgung im Stadtgebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Wirtschaftsplan des Kurbetriebes Bad Hersfeld für das Jahr 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 16
Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2015 des Eigenbetriebes Kurbetrieb Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Jahresabschluss des Kurbetriebes Bad Hersfeld zum 31.12.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 18
Änderung der Haus- und Benutzungsordnung für das Kurhaus Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 13.5.3 "Edeka-Markt - Bad Hersfeld";
hier: 1. Entwurfsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13.5.3 "Edeka-Markt - Bad Hersfeld"
2. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13.5.3 "Edeka-Markt - Bad Hersfeld" nach BauGB gemäß §§ 2 (2), 3 (2) und 4 (2)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Festlegung des Wahltermins zur Bürgermeister-Direktwahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Beantwortung der geänderten Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Rodung Stadtwald auf dem Wehneberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22
Antrag der Fraktionsgemeinschaft Bad Hersfeld betreffend Gemeinnützige GmbH für die Festspiele

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 23
Antrag der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Teilnahme der Kreisstadt Bad Hersfeld an der Ausschreibung des Landes Hessen zum Hessischen Familientag 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 24
Resolution auf Antrag der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Aufforderung an die Deutsche Bahn zur Aufrechterhaltung der Lautsprecheransagen über durchfahrende Züge im Bahnhof Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 25
Antrag der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 26
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2016

Beschluss: verschoben in nächste Sitzung

 
Ö 27
Entwurf des Investitionsprogramms 2015 - 2019

Beschluss: verschoben in nächste Sitzung

 
Ö 28
Ergebnis- und Finanzplanung 2015 - 2019

Beschluss: verschoben in nächste Sitzung

 
Ö 29
Dringlichkeitsantrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich "Resolution zum Bahnhof Bad Hersfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 30
Dringlichkeitsantrag der SPD-Bündnis90/DIe Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Spiel- und Klettergeräte im Jahnpark

Beschluss: einstimmig beschlossen