Sitzung
HFA/010/2012
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Weinstraße 16, 36251 Bad Hersfeld
Datum
16.05.2012
Zeit
17:30-19:24 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Bericht zum Stand der Städtepartnerschaften
 
Ö 3
Bildung eines Eigenjagdbezirkes "Stadtwald Wehneberg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Antrag der UBH- und Die Linke-Fraktion betreffend städtische Auftragsvergabe nur mit Mindestlohngarantie und tariflicher Entlohnung

Beschluss: von der Fraktion zurückgezogen

 
Ö 5
1. Hersfeld-Card 2. Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld und Nachlass bei der Zahlung von Parkgebühren mit der Geldkarte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 6
Nachtrag: 09.05.2012
Wirtschaftsbetriebe Bad Hersfeld GmbH
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für den Betriebszweig Vitalisklinik

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7
Verschiedenes
 
Ö 7.1
Windpark Wehneberg
 
Ö 7.2
Bericht über die finanzielle Situation