Sitzung
STVV/010/2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerhaus Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld
Datum
24.05.2012
Zeit
18:15-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.02.2012
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Wahl eines Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung in den Vorstand der Stiftung „Hospital Bad Hersfeld“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 5.1
Entwurf der Nachtragssatzung und des Nachtragsplanes 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2
Entwurf des Nachtrags zum Investitionsprogramm 2011 - 2015
 
Ö 6
1. Hersfeld-Card 2. Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld und Nachlass bei der Zahlung von Parkgebühren mit der Geldkarte

Beschluss: teilweise beschlossen

 
Ö 7
Erste Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4.11 "Homberger Straße – Dippelstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB;
hier: 1. Beschluss über die Aufstellung gem. §§ 2 (1) und 13 a (1) BauGB
2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §§ 3 (2) und 13 (2) BauGB
3. Beschluss über die Beteiligung der Behörden gem. §§ 4 (2) und 13 (2) BauGB

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Förderungsrichtlinien der Kreisstadt Bad Hersfeld für Jugendgruppen, -vereine und -verbände

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9
Änderung des Flächennutzungsplanes der Kreisstadt Bad Hersfeld-Stadtteil Kathus
- Ausweisung eines Sondergebietes zum Bau eines Schlachthauses

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10
Bildung eines Eigenjagdbezirkes "Stadtwald Wehneberg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Wirtschaftsbetriebe Bad Hersfeld GmbH
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für den Betriebszweig Vitalisklinik

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion gemäß der Geschäftsordnung betreffend Beteiligung an Offshore - Anlagen

Beschluss: von der Fraktion zurückgezogen

 
Ö 13
Antrag der NBL-Fraktion betreffend "Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld"

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 14
Antrag der NBL-Fraktion betreffend "Satzung zur Änderung der Hauptsatzung"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 15
Antrag der SPD-Bündnis90/DIEGRÜNEN-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Erdgas-Erkundungen nach der Fracking-Methode

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Beantwortung der Zusatzfrage von Frau Stadtverordnete Weise-Hübner betreffend der Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr. 566/18 und AF/007/2012)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Anfrage der SPD-Bündnis90/DIE GRÜNEN-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Verteilung von Post der NBL-Fraktion über die Stadt Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Beantwortung der Anfrage der SPD-Bündnis90/DIE GRÜNEN-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Verteilung von Post der NBL-Fraktion über die Stadt Bad Hersfeld