Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.04.2019

Wahl eines Mitgliedes in die Betriebskommission für den Kurbetrieb

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4.18 "Vlämenweg - Lambertstraße"
hier: 1. Aufstellungsbeschluss und Entwurfsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4.18 "Vlämenweg - Lambertstraße".
2. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4.18 "Vlämenweg - Lambertstraße" nach §13a BauGB

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. PE 4.1 „Vor dem Buchwald II“;
Hier:
1. Beschluss der Aufstellung für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. PE 4.1 „Vor dem Buchwald II“.
2. Entwurfsbeschluss für den Vorhaben- und Erschließungsplan zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan.
3. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes für einen Teilbereich des Gebietes von "Fläche für den möglichen Naturschutzausgleich" in "Gewerbefläche".
4. Durchführung des Bauleitverfahrens für den vorhabenbezogenBebauungsplan Nr. PE 4.1 „Vor dem Buchwald II“.

2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 13.5.1 "Hainstraße 5 – Bad Hersfeld“;
hier:
1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken
2. Beschluss der Satzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 13.5.2 Änderung "Hainstraße 5 – Bad Hersfeld" mit Begründung gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

Beschluss zur Ausweisung des Wevergeländes als Sanierungsgebiet F "Wever-Gelände"
hier: Durchführung einer Vorbereitenden Untersuchung;
Zusammenstellung der Ergebnisse aus den vorliegenden Unterlagen und Beschlüssen

Kaufland auf dem RVF- Gelände hier: Grundsatzbeschluss

Förderprogramm des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat "Smart Cities made in Germany" hier: Antrag der Kreisstadt Bad Hersfeld

Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Anschaffung von zwei Lastenrädern für den städtischen Fuhrpark

Anfrage der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Kameraüberwachungen im Stiftsbezirk

Beantwortung der Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion betreffend Deckenerneuerung Parkplatz Sportverein Kathus