Sitzung
STVV/043/2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
14.04.2016
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister sowie Ermittlung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung zwecks Übernahme des Vorsitzes
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin oder des Stadtverordnetenvorstehers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Wird TOP 11.1
 
Ö 5
Wird TOP 11.2
 
Ö 6
Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Entscheidung über die Gültigkeit der Gemeindewahl und der Ortsbeiratswahlen in der Kreisstadt Bad Hersfeld am 06. März 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Wahl der ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrats aufgrund der eingereichten Wahlvorschläge
 
Ö 9
Amtseinführung und Verpflichtung der neugewählten ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrats durch den Stadtverordnetenvorsteher
 
Ö 10
Aushändigung der Ernennungsurkunden an die gewählten Mitglieder des Magistrats durch den Bürgermeister
 
Ö 11
Leistung des Diensteides durch die ernannten ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrats vor dem Stadtverordnetenvorsteher
 
Ö 11.1
Wahl von Stellvertreterinnen oder Stellvertretern der Stadtverordnetenvorsteherin oder des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 11.2
Reihenfolge der Vertretung des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 12
Zusammensetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Kreisstadt Bad Hersfeld in die Betriebskommissionen, Verbandsversammlungen und andere Gremien
 
Ö 13.1
Wahl zur Betriebskommission Eigenbetrieb Abwasser
 
Ö 13.2
Wahl der sachkundigen Einwohner zur Betriebskommission Eigenbetrieb Abwasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.3
Wahl zur Betriebskommission " Kurbetrieb"
 
Ö 13.4
Wahl zur Verbandsversammlung des Abfallwirtschafts Zweckverbandes HEF-ROF

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.5
Wahl zur Verbandsversammlung Zweckverband Knüllgebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.6
Wahl zum Hospitalvorstand der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.7
Wahl zum Kuratorium des Altenzentrums "Hospital Bad Hersfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.8
Wahl zum Friedhofsausschuss für den Friedhof Petersberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.9
Wahl zur Friedhofskommission des Friedhofs Auf dem Frauenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.10
Wahl zum Verwaltungsrat der Sparkasse Bad-Hersfeld-Rotenburg
 
Ö 13.11
Wahl zur Verbandsversammlung der ekom21

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Resolution auf Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Bahntrasse durch das Geistal

Beschluss: einstimmig beschlossen