Ausschuss für Stadtplanung und Umwelt - 18.09.2019 - 17:00-19:45 Uhr

Sitzung
STPL/069/2019
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung und Umwelt
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 2, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
18.09.2019
Zeit
17:00-19:45 Uhr
 InhaltDokumente
Ö 1Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung 
Ö 2Kaufland Peterstor

Beschluss: einstimmig beschlossen

1222/19/1
Ö 2.1Präsentation von Frau Prof. Dr. Silja Hoffmann und Firma Dromos zum Thema eShuttle 
Ö 3Vorstellung Preisträger Wever-Areal mit Präsentation 
Ö 4Förmliche Festlegung für das Sanierungsgebiet F "Wever-Gelände"

Beschluss: einstimmig beschlossen

1221/19
Ö 5Infrastrukturmaßnahmen im Stiftsbereich: Zusammenfassung der bisherigen Maßnahmen und Fortführung des Vorhabens in 2020 - mündlicher Sachstandsbericht 
Ö 6Verwaltungsstandort Breitenstraße 57 (Vorlage 0385/19) - Erweiterung der Mietfläche im Erdgeschoss des Flachbaus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

1220/19
Ö 6.1Vergabe der Planungsleistung für Archivgebäude und neuen Antonienplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

1219/19
Ö 7Aufstellungsbeschluss für die Ausweisung einer Gewerbefläche Helfersgrund;
hier: 1) Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 6.9.4.
"Gewerbepark Helfersgrund - Hohe Luft"
2) Aufstellungsbeschluss für die 16. Änderungdes Flächen-
nutzungsplanes im Parallelverfahren von Landwirtschaftliche
Fläche zu Gewerbefläche

Beschluss: einstimmig beschlossen

1177/19
Ö 8Bebauungsplan Nr. 13.11 - 1. Ergänzung – “Badestube – Breitenstraße -
Klausstraße”;
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von
Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen
2. Beschluss der Satzung des Bebauungsplanes Nr. 13.11 -
1. Ergänzung - "Badestube - Breitenstraße - Klausstraße"
mit Begründung gemäß § 10 BauGB i.V.m. den §§ 5 und 51
der Hessischen Gemeindeordnung.

Beschluss: einstimmig beschlossen

1204/19
Ö 9Bebauungsplan Nr. 15 "Werbeanlagen Homberger Straße - B 62 -
Asbach - Sorga";
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und
von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen
2. Beschluss der Satzung des Bebauungsplanes Nr. 15
"Werbeanlagen Homberger Straße - B 62 - Asbach - Sorga"
mit Begründung gemäß § 10 BauGB i.V.m. den §§ 5 und 51
der Hessischen Gemeindeordnung.

Beschluss: einstimmig beschlossen

1205/19
Ö 10Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3.4 - 3. Auflage "Kalkobes -
Am Berg ", Kreisstadt Bad Hersfeld;
hier: 1. Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungs-
planes Nr. 3.4 - 3. Auflage "Kalkobes - Am Berg" gem. § 2Abs. 1 BauGB
2. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens für
den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 3.4 - 3. Auflage
"Kalkobes - Am Berg" mit Beteiligung der Öffentlichkeit gem.
§ 3 Abs.2 BauGB und Träger öffentlicher Belange gem. § 4
Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

1216/19
Ö 11Überarbeitung der Stellplatzsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1180/19
Ö 12Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Mehr Grün für die Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0899/19
Ö 13Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Sozialer Wohnungsbau

Beschluss: verschoben in nächste Sitzung

1198/19
Ö 14Antrag der Grüne/NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Anpflanzung von 70 klimarobusten Stadtbäumen zum 70-jährigen Jubiläum der Bad Hersfelder Festspiele

Beschluss: zur Kenntnis genommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1203/19
Ö 15Fuldabrücke; hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 4

1229/19/1
Ö 16Wohnmobilstellplatz zusammen mit Kanu- und Radwanderzeltplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

1230/19
Ö 17Entscheidung über ein Angebot zum Erwerb eines Grundstückes

Beschluss: verwiesen in Magistrat

 
Ö 18Verschiedenes