Haupt- und Finanzausschuss - 05.12.2019 - 16:33-18:27 Uhr

Sitzung
HFA/104/2019
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 2, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
05.12.2019
Zeit
16:33-18:27 Uhr
Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

 
Ö 2

Darlehensaufnahme von 575.000 € für den Eigenbetrieb Abwasser Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3

Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2018 des Eigenbetriebes Kurbetrieb Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1291/19
Ö 4

Vorzeitige Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages zwischen der Kreisstadt Bad Hersfeld und dem Tennisclub Johannesberg e. V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1281/19/1
Ö 4.1

Antrag auf Verschiebung des Tagesordnungspunktes auf den nächsten Sitzungszug

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 4.2

Prüfungsantrag an den Magistrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

1285/19
Ö 6

Jahresabschluss der Kreisstadt Bad Hersfeld zum 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7

Bericht über die Haushaltsentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8

Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2019 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1289/19
Ö 9

Übersicht Haushaltsmittel Investitionsprojekte anlässlich des Hessentages 2019 in Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1295/19
Ö 10

Projektstatusberichte Stand November 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1298/19
Ö 10.1

Auftrag an den Magistrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11

Überplanmäßige Bereitstellung bei Produkt 26101 - Festspiele Ergebnishaushalt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 12

Produktbuch 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

1290/19
Ö 13

Sachstandsbericht Thema Straßenbeiträge

 
Ö 14

Verschiedenes

 
Ö 15

Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit zu TOP 16

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16

Niederschlagung von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis sowie Erlass von Mahn- und Pfändungsgebühren und Säumniszuschlägen Achtung: "Steuergeheimnis" gemäß § 30 AO! Bei Diskussionen keine Namen nennen!

Beschluss: einstimmig beschlossen

1288/19