Sitzung
STVV/020/2013
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerhaus Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld
Datum
20.06.2013
Zeit
18:00-20:47 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 3 | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers | ||
| Ö 4 | 4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2009 "Vorrangfläche Windkraft im Stadtwald" mit Erläuterung der Kreisstadt Bad Hersfeld;
hier: 1. Entwurfsbeschluss der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2009 "Vorrangfläche Windkraft im Stadtwald" mit Erläu terung 2. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens für die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2009 "Vorrangfläche Windkraft im Stadtwald" mit Erläuterung gemäß §§ 2 (1), 2 (2), 3 (1) und 4 (1) BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 15, Enthaltungen: 3 | ||
| Ö 5 | Antrag auf Förderung an die Hessische Landesregierung für den "Lullus Sportpark Bad Hersfeld"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 3 | ||
| Ö 6 | Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes;
hier: Abschnitt Süd von der Autobahn A 4 bis Bahnhof Bad Hersfeld Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 7 | Zustimmungserklärung der Kommunen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg zur Realisierung einer Breitband-Hochleistungsinfrastruktur auf Glasfaserbasis (NGA) im Landkreis Hersfeld-Rotenburg im Rahmen des NGA Cluster Nordhessen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 8 | Bau einer Fischaufstiegsanlage im Bereich des Fuldawehrs
Beschluss: Ziffer 1: einstimmig beschlossen, Ziffer 2: Kenntnis genommen | ||
| Ö 9 | Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2011
Entlastungserteilung gemäß § 114 Abs. 1 HGO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 10 | Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 2 | ||
| Ö 11 | Antrag der SPD-BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Radverkehrskonzept für Bad Hersfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 12 | Antrag der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Satzung zur Änderung der Kindertagesstättensatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | ||
| Ö 13 | Antrag der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Verkauf Verwaltungsgebäude im Schilde-Park
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | ||
| Ö 14 | Dringlichkeitsantrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Hilfe für Flutopfer
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 15 | Beantwortung der Anfrage der SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Einladungen an die Bürgermeister des Landkreises
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||