Sitzung
STVV/034/20/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
08.02.2024
Zeit
18:00-19:03 Uhr
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2023
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2023 - Produkt Festspiele

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0925/20
Ö 6
Statusberichte Investitionsprojekte Stand: Januar 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0923/20
Ö 7
Produktbuch 2024

Beschluss: zurückgezogen

0930/20
Ö 8
Haushaltsplan der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld" für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0912/20
Ö 9
Richtlinien für die Planung, den Bau, Betrieb und Rückbau von Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen (FFPV-Anlagen) im Stadtgebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0929/20
Ö 10
Gemeinsame Resolution der Standortkommunen eines teo-Marktes an den Hessischen Landtag zur umgehenden Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes (HLöG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0934/20
Ö 11
Wahl einer Schiedsperson

Beschluss: einstimmig beschlossen

0914/20
Ö 12
Wahl eines Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung als Mitglied in die Lullusfestkommission und stellvertretendes Mitglied in die Feuerwehrkommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

0926/20
Ö 13
Berufung von Mitgliedern in den Sicherheitspräventionsbeirat

Beschluss: zurückgezogen

0936/20
Ö 14
Antrag des fraktionslosen Stadtverordneten Hasan Sekerci betreffend "Migration als Chance"

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0937/20
Ö 15
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Kommunaler Hitzeaktionsplan

Beschluss: zurückgezogen

0939/20
Ö 16
Antrag der FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Verpachtung von Flächen für PV-Anlagen

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0940/20
Ö 17
Antrag der FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Einladung Sicherheitspräventionsbeirat

Beschluss: zurückgezogen

0941/20