Sitzung
STVV/035/20/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerhaus Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld
Datum
21.03.2024
Zeit
18:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.02.2024
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Statusberichte Investitionsprojekte Stand: Februar 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0957/20
Ö 6
Haushaltsgenehmigung 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0949/20
Ö 7
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Abwasserbetrieb Bad Hersfeld - Genehmigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0951/20
Ö 8
Berichterstattung für das Louis-Demme-Stadtarchiv Gesamtjahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0924/20
Ö 9
Grundstücksverkehr gemäß § 4 der Hauptsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0932/20
Ö 10
Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan "Hotel, Fachklinik, Abfüllanlage" - 1. Änderung

hier: 1.) Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der förmlichen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen.
2.) Beschluss des Bebauungsplanes "Hotel, Fachklinik, Abfüllanlage" - 1. Änderung mit Begründung als Satzung.
3.) Beschluss zur amtlichen Bekanntmachung des Bebauungsplanes "Hotel, Fachklinik, Abfüllanlage" - 1 . Änderung als Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0952/20
Ö 11
Wahl von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung sowie von sachkundigen Einwohnern besonders interessierter Berufsgruppen, Vereinigungen oder Einrichtungen zur Besetzung der Kommission "Kriminalpräventionsrat"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0953/20/1
Ö 12
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Antragstellung Städtebauförderung

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0037/20
Ö 13
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Bau und Verkehrsführung Klinikum Bad Hersfeld

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0038/20
Ö 14
Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Die Grünen betreffend Thema Maßnahmen auf dem Weg zur Klimaneutralität

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0039/20
Ö 15
Antrag der FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Verpachtung von Flächen für PV-Anlagen

Beschluss: verschoben in den nächsten Sitzungszug

0940/20
Ö 16
Antrag der Stadtverordnetenfraktion Die Grünen betreffend Auszeichnung Fairtrade-own

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0969/20