SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 19.05.2016

Sitzung

HFA/059/2016

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Multifunktionsraum der Konrad-Duden-Stadtbibliothek, Markt 1, 36251 Bad Hersfeld

Datum

19.05.2016

Zeit

17:30-20:16 Uhr

Niederschrift Ausschuss1 (öffentlich)

Bekanntmachung Ausschuss

Vorlage: 0092/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0048/19

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1819/18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0069/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0054/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 0067/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

Vorlage: 0073/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0071/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1784/18/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0049/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0074/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Befangen: 1

Vorlage: 0068/19

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

Vorlage: 0076/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0078/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0056/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0079/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0077/19

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Ö 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Ö 2 Wahl einer Vorsitzenden oder eines Vorsitzenden

Ö 3 Wahl einer stellv. Vorsitzenden oder eines stellv. Vorsitzenden

Ö 4 Wahl der Schriftführerin oder des Schriftführers

Ö 5 Änderungssatzung zur Kindertagesstättensatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld

Ö 5.1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Ö 6 Industriegebiet Mecklar/Meckbach; Verlängerung des Bodenbevorratungsvertrages mit der Hessischen Landgesellschaft

Ö 6.1 Änderungsantrage der Grünen/ NBL-Fraktion und der SPD-Fraktion

Ö 7 Prüfung der Schlussbilanzen 2010 ff gemäß § 128 HGO

Ö 8 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Kreisstadt Bad Hersfeld für das Haushaltsjahr 2016 - Genehmigung

Ö 9 Veräußerung eines städtischen Grundstückes an den im Sachverhalt genannten Höchstbietenden; Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 12, Flurstück 399/7, Größe 953 m², Mehrfamilienhaus Chemnitzer Straße 3

Ö 10 Erwerb einer noch zu vermessenden Teilfläche des Grundstückes, Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 41 Flurstück 381/21, ca. 4.132 m², von der im Sachverhalt genannten Veräußerin zwecks Neubaus der Parkplatzanlage Park + Ride, Abschnitt III

Ö 11 Veräußerung eines städtischen Grundstückes an den im Sachverhalt genannten Erwerber; Gemarkung Allmershausen, Flur 2, Flurstücke 45 und 46, Größe 344 m² und 2.079 m², Gemeinschaftseinrichtung Allmershausen

Ö 12 Veräußerung eines städtischen Grundstückes an die im Sachverhalt genannte Erwerberin: Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 40, Flurstücke 32/3 und 75/2, noch zu vermessende Teilfläche ca. 1.800 m² (Schilde-Park)

Ö 12.1 Rederecht für den anwesenden Architekten Dorbritz

Ö 13 Anschluss der Kläranlage Kerspenhausen der Marktgemeinde Niederaula an das Abwassernetz Bad Hersfelds; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Ö 14 1. Satzung zur Änderung der Feuerwehrgebührensatzung

Ö 15 3. Änderung der Parkgebührenordnung

Ö 17 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7.7 "Autohof Bad Hersfeld A 4 - Bad Hersfeld";hier: Beschluss des Durchführungsvertrages für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7.7

Ö 18 Festlegung der Anzahl der Beisitzer für den Anhörungsausschuss / Wahl der Beisitzer

Ö 19 Bewerbung der Kreisstadt Bad Hersfeld für die Ausrichtung des Hessentags 2019

Ö 20 Aufhebung eines Sperrvermerk : „Programm zur Umsetzung des Konzeptes Smart City“

Ö 21 Verschiedenes

Ö 22 Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit zu TOP 23Es ist beabsichtigt, den Tagesordnungspunkt 23 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten

Ö 23 Abschlussbericht Sonderprüfung Festspiele