SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 25.05.2016

Sitzung

STVV/045/2016

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld

Datum

25.05.2016

Zeit

18:00-21:18 Uhr

Niederschrift Stadtverordnetenversammlung

Bekanntmachung Stadtverordnetenversammlung

Niederschrift Stadtverordnetenversammlung (18.02.2016)

Niederschrift Stadtverordnetenversammlung (14.04.2016)

Vorlage: 0056/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1784/18/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 0067/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 0071/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

Vorlage: 0073/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0054/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 0069/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1819/18/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 0049/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0048/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0074/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0068/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0078/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 0076/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 0075/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0058/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0079/19/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: AF/0001/19/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: AF/0002/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 1811/18/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 0082/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag

Antrag Gruene NBL-Fraktion Ersetzungssatzung

0081/19

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

Vorlage: 0083/19

Beschluss: beschlossen in der geänderten Fassung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 0084/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0095/19

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

Vorlage: 0096/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 2 Dok.Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.02.2016 und 14.04.2016

Ö 4 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

Ö 5 Festlegung der Anzahl der Beisitzer für den Anhörungsausschuss / Wahl der Beisitzer

Ö 6 Veräußerung eines städtischen Grundstückes an die im Sachverhalt genannte Erwerberin: Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 40, Flurstücke 32/3 und 75/2, noch zu vermessende Teilfläche ca. 1.800 m² (Schilde-Park)

Ö 7 Veräußerung eines städtischen Grundstückes an den im Sachverhalt genannten Höchstbietenden; Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 12, Flurstück 399/7, Größe 953 m², Mehrfamilienhaus Chemnitzer Straße 3

Ö 8 Veräußerung eines städtischen Grundstückes an den im Sachverhalt genannten Erwerber; Gemarkung Allmershausen, Flur 2, Flurstücke 45 und 46, Größe 344 m² und 2.079 m², Gemeinschaftseinrichtung Allmershausen

Ö 9 Erwerb einer noch zu vermessenden Teilfläche des Grundstückes, Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 41 Flurstück 381/21, ca. 4.132 m², von der im Sachverhalt genannten Veräußerin zwecks Neubaus der Parkplatzanlage Park + Ride, Abschnitt III

Ö 10 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Kreisstadt Bad Hersfeld für das Haushaltsjahr 2016 - Genehmigung

Ö 11 Prüfung der Schlussbilanzen 2010 ff gemäß § 128 HGO

Ö 12 Industriegebiet Mecklar/Meckbach; Verlängerung des Bodenbevorratungsvertrages mit der Hessischen Landgesellschaft

Ö 13 Anschluss der Kläranlage Kerspenhausen der Marktgemeinde Niederaula an das Abwassernetz Bad Hersfelds; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Ö 14 Änderungssatzung zur Kindertagesstättensatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld

Ö 15 1. Satzung zur Änderung der Feuerwehrgebührensatzung

Ö 16 3. Änderung der Parkgebührenordnung

Ö 17 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7.7 "Autohof Bad Hersfeld A 4 - Bad Hersfeld";hier: Beschluss des Durchführungsvertrages für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7.7

Ö 20 Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030,Projekt 2- 002-V02 Ausbau-/Neubaustrecke Hanau-Würzburg / Fulda - ErfurtTeilmaßnahme:zweigleisige Neubaustrecke Kirchheim – Blankenheim

Ö 21 Bewerbung der Kreisstadt Bad Hersfeld für die Ausrichtung des Hessentags 2019

Ö 22 Beantwortung der Anfrage der FWG-Die Linke-Stadtverordnetenfraktion betreffend Bearbeitungsstand Grunderwerb für das Feuerwehrhaus im Stadtteil Asbach

Ö 23 Anfrage der UBH-Fraktion betreffend Straßen- und Bürgersteigzustände in Bad Hersfeld

Ö 24 Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Gewerbe- und Wohnflächen

Ö 25 Antrag der UBH-Fraktion betreffend Gründung Lärmschutzbeirat Bad Hersfeld

Ö 26 VO2 Dok.Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Satzung zur Änderung der Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld

Ö 27 Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Unterbringung der Dienststellen der Stadtverwaltung

Ö 27.1 CDU-Antrag auf Streichung der Stockwerkshallen aus dem Antrag der Grüne/NBL-Fraktion

Ö 27.2 Abstimmung über den ursprünglichen Antrag der Grüne/NBL/Fraktion

Ö 28 Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Vertragsentwurf mit der Stadt Bebra, der Gemeinde Ludwigsau und der Stadt Rotenburg über die Verteilung des Realsteueraufkommens aus dem Industriegebiet Mecklar-Meckbach

Ö 29 Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Kostenloses WLAN in Bad Hersfeld

Ö 30 Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Bundeszuschuss für Festspielprojekt