Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.02.2016 und 14.04.2016 | ||
Ö 4 | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers | ||
Ö 5 | Festlegung der Anzahl der Beisitzer für den Anhörungsausschuss / Wahl der Beisitzer
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 6 | Veräußerung eines städtischen Grundstückes an die im Sachverhalt genannte Erwerberin: Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 40, Flurstücke 32/3 und 75/2, noch zu vermessende Teilfläche ca. 1.800 m² (Schilde-Park)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 7 | Veräußerung eines städtischen Grundstückes an den im Sachverhalt genannten Höchstbietenden; Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 12, Flurstück 399/7, Größe 953 m², Mehrfamilienhaus Chemnitzer Straße 3
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 8 | Veräußerung eines städtischen Grundstückes an den im Sachverhalt genannten Erwerber; Gemarkung Allmershausen, Flur 2, Flurstücke 45 und 46, Größe 344 m² und 2.079 m², Gemeinschaftseinrichtung Allmershausen
Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung | ||
Ö 9 | Erwerb einer noch zu vermessenden Teilfläche des Grundstückes, Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 41 Flurstück 381/21, ca. 4.132 m², von der im Sachverhalt genannten Veräußerin zwecks Neubaus der Parkplatzanlage Park + Ride, Abschnitt III
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Kreisstadt Bad Hersfeld für das Haushaltsjahr 2016 - Genehmigung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 11 | Prüfung der Schlussbilanzen 2010 ff gemäß § 128 HGO
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 12 | Industriegebiet Mecklar/Meckbach; Verlängerung des Bodenbevorratungsvertrages mit der Hessischen Landgesellschaft
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 13 | Anschluss der Kläranlage Kerspenhausen der Marktgemeinde Niederaula an das Abwassernetz Bad Hersfelds; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 14 | Änderungssatzung zur Kindertagesstättensatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 15 | 1. Satzung zur Änderung der Feuerwehrgebührensatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 16 | 3. Änderung der Parkgebührenordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 17 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7.7 "Autohof Bad Hersfeld A 4 - Bad Hersfeld";
hier: Beschluss des Durchführungsvertrages für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7.7 Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 18 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7.7 "Autohof Bad Hersfeld A 4 - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken, 2. Beschlussder Satzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7.7 "Autohof Bad Hersfeld A 4 - Bad Hersfeld" mit Begründung und Umweltbericht gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 19 | 2. Änderung für den Bebauungsplan Nr. 11.3 "Am Kurpark - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan Nr. 11.3 "Am Kurpark - Bad Hersfeld", 2. Beschluss der Satzung desBebauungsplanes Nr. 11.3 "Am Kurpark - Bad Hersfeld" mit Begründung und Umweltbericht gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 20 | Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030,
Projekt 2- 002-V02 Ausbau-/Neubaustrecke Hanau-Würzburg / Fulda - Erfurt Teilmaßnahme: zweigleisige Neubaustrecke Kirchheim – Blankenheim Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 21 | Bewerbung der Kreisstadt Bad Hersfeld für die Ausrichtung des Hessentags 2019
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 22 | Beantwortung der Anfrage der FWG-Die Linke-Stadtverordnetenfraktion betreffend Bearbeitungsstand Grunderwerb für das Feuerwehrhaus im Stadtteil Asbach
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 23 | Anfrage der UBH-Fraktion betreffend Straßen- und Bürgersteigzustände in Bad Hersfeld
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 24 | Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Gewerbe- und Wohnflächen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 25 | Antrag der UBH-Fraktion betreffend Gründung Lärmschutzbeirat Bad Hersfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 26 | Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Satzung zur Änderung der Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld
Beschluss: verwiesen in Ausschuss | 0081/19 | |
Ö 27 | Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Unterbringung der Dienststellen der Stadtverwaltung
Beschluss: beschlossen in der geänderten Fassung | ||
Ö 27.1 | CDU-Antrag auf Streichung der Stockwerkshallen aus dem Antrag der Grüne/NBL-Fraktion
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | ||
Ö 27.2 | Abstimmung über den ursprünglichen Antrag der Grüne/NBL/Fraktion
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 28 | Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Vertragsentwurf mit der Stadt Bebra, der Gemeinde Ludwigsau und der Stadt Rotenburg über die Verteilung des Realsteueraufkommens aus dem Industriegebiet Mecklar-Meckbach
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 29 | Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Kostenloses WLAN in Bad Hersfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung | ||
Ö 30 | Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Bundeszuschuss für Festspielprojekt
Beschluss: mehrheitlich beschlossen |