Sitzung
STVV/045/2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
25.05.2016
Zeit
18:00-21:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.02.2016 und 14.04.2016
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Festlegung der Anzahl der Beisitzer für den Anhörungsausschuss / Wahl der Beisitzer

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Veräußerung eines städtischen Grundstückes an die im Sachverhalt genannte Erwerberin: Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 40, Flurstücke 32/3 und 75/2, noch zu vermessende Teilfläche ca. 1.800 m² (Schilde-Park)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Veräußerung eines städtischen Grundstückes an den im Sachverhalt genannten Höchstbietenden; Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 12, Flurstück 399/7, Größe 953 m², Mehrfamilienhaus Chemnitzer Straße 3

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8
Veräußerung eines städtischen Grundstückes an den im Sachverhalt genannten Erwerber; Gemarkung Allmershausen, Flur 2, Flurstücke 45 und 46, Größe 344 m² und 2.079 m², Gemeinschaftseinrichtung Allmershausen

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

 
Ö 9
Erwerb einer noch zu vermessenden Teilfläche des Grundstückes, Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 41 Flurstück 381/21, ca. 4.132 m², von der im Sachverhalt genannten Veräußerin zwecks Neubaus der Parkplatzanlage Park + Ride, Abschnitt III

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Kreisstadt Bad Hersfeld für das Haushaltsjahr 2016 - Genehmigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Prüfung der Schlussbilanzen 2010 ff gemäß § 128 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Industriegebiet Mecklar/Meckbach; Verlängerung des Bodenbevorratungsvertrages mit der Hessischen Landgesellschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13
Anschluss der Kläranlage Kerspenhausen der Marktgemeinde Niederaula an das Abwassernetz Bad Hersfelds; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Änderungssatzung zur Kindertagesstättensatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
1. Satzung zur Änderung der Feuerwehrgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
3. Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7.7 "Autohof Bad Hersfeld A 4 - Bad Hersfeld";
hier: Beschluss des Durchführungsvertrages für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7.7

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 18
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7.7 "Autohof Bad Hersfeld A 4 - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken,
2. Beschlussder Satzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7.7 "Autohof Bad Hersfeld A 4 - Bad Hersfeld" mit Begründung und Umweltbericht gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 19
2. Änderung für den Bebauungsplan Nr. 11.3 "Am Kurpark - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan Nr. 11.3 "Am Kurpark - Bad Hersfeld",
2. Beschluss der Satzung desBebauungsplanes Nr. 11.3 "Am Kurpark - Bad Hersfeld" mit Begründung und Umweltbericht gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030,
Projekt 2- 002-V02 Ausbau-/Neubaustrecke Hanau-Würzburg / Fulda - Erfurt
Teilmaßnahme:
zweigleisige Neubaustrecke Kirchheim – Blankenheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Bewerbung der Kreisstadt Bad Hersfeld für die Ausrichtung des Hessentags 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 22
Beantwortung der Anfrage der FWG-Die Linke-Stadtverordnetenfraktion betreffend Bearbeitungsstand Grunderwerb für das Feuerwehrhaus im Stadtteil Asbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23
Anfrage der UBH-Fraktion betreffend Straßen- und Bürgersteigzustände in Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Gewerbe- und Wohnflächen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 25
Antrag der UBH-Fraktion betreffend Gründung Lärmschutzbeirat Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 26
Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Satzung zur Änderung der Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0081/19
Ö 27
Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Unterbringung der Dienststellen der Stadtverwaltung

Beschluss: beschlossen in der geänderten Fassung

 
Ö 27.1
CDU-Antrag auf Streichung der Stockwerkshallen aus dem Antrag der Grüne/NBL-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 27.2
Abstimmung über den ursprünglichen Antrag der Grüne/NBL/Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 28
Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Vertragsentwurf mit der Stadt Bebra, der Gemeinde Ludwigsau und der Stadt Rotenburg über die Verteilung des Realsteueraufkommens aus dem Industriegebiet Mecklar-Meckbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 29
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Kostenloses WLAN in Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

 
Ö 30
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Bundeszuschuss für Festspielprojekt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen