SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 14.07.2016

Sitzung

STVV/046/2016

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Saal der Mehrzweckhalle Sorga, Bommhutsweg 10, 36251 Bad Hersfeld

Datum

14.07.2016

Zeit

18:00-21:58 Uhr

Niederschrift Stadtverordnetenversammlung

Bekanntmachung Stadtverordnetenversammlung

Niederschrift Stadtverordnetenversammlung (25.05.2016)

Vorlage: 0110/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0106/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0118/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0151/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0152/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0153/19/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 0136/19/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0137/19/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 0135/19/3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0138/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0139/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0133/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0134/19/2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0142/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0127/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0130/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0141/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0125/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

Vorlage: 0115/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0126/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0146/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 0131/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

Vorlage: AF/0003/19

Beschluss: verschoben in nächste Sitzung

Vorlage: AF/0004/19

Beschluss: verschoben in nächste Sitzung

Antrag

Antrag Gruene NBL-Fraktion Ersetzungssatzung

0081/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0154/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage zu dem Antrag der SPD Stadtverordnetenfraktion betreffend Jugendkonzept für Bad Hersfeld

Antrag Jugendkonzept

0155/19

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

Vorlage: 0156/19

Beschluss: verschoben in nächste Sitzung

Vorlage: 0132/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 1 Dok.Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.05.2016

Ö 4 Verleihung des Ehrenbriefes des Landes Hessen

Ö 5 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

Ö 6 Verleihung einer Ehrenbezeichnung

Ö 7 Neuwahl von Ortsgerichtsmitgliedern

Ö 8 Bildung eines Lärmschutzbeirates für die Kreisstadt Bad Hersfeld nach § 8c HGO i. V. m. dem Beschluss einer Geschäftsordnung

Ö 9 Wahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sowie der sachkundigen Einwohner zur Besetzung der Lullusfestkommission

Ö 10 Wahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sowie der sachkundigen Einwohner zur Besetzung der Feuerwehrkommission

Ö 11 Wahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sowie der sachkundigen Einwohner zur Besetzung der Festspielkommission

Ö 12 Tempo 30 auf B 62 Ortsdurchfahrt Asbach

Ö 12.1 Antrag der Grüne/NBL-Fraktion auf Zurückstellung

Ö 12.2 Antrag der SPD-Fraktion zur Überwachung im gesamten Stadtgebiet

Ö 13 Standort eines Stadtarchivs

Ö 14 Hessentagsbewerbung Prioritätenliste für Investitionsprojekte und Einführung Qualitätsmanagement

Ö 16 Bebauungsplan Nr. 11.14 "Tageberg - Bad Hersfeld";hier: Aufstellung einer Veränderungssperre als Satzung

Ö 19 Aufhebung des Erbbaurechts; - ehemals Schlachthofgelände

Ö 20 Jahresabschluss des Abwasserbetriebes zum 31.12.2015

Ö 21 Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2016 des Eigenbetriebes Abwasser

Ö 22 Jahresabschluss des Kurbetriebes zum 31.12.2015

Ö 23 1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Kurbetriebes Bad Hersfeld

Ö 24 Wahl von Mitgliedern des Personalrates als Mitglieder sowie stellvertretende Mitglieder in die Betriebskommission für den Eigenbetrieb Abwasser sowie den Eigenbetrieb Kurbetrieb

Ö 25 Änderung des Wirtschaftsplans des Kurbetriebes für das Jahr 2016

Ö 26 Frauenförderplan 2010 - 2015; Bericht der Verwaltung für das Kalenderjahr 2015

Ö 27 Frauenförder- und Gleichstellungsplan 2016 - 2021

Ö 28 Anfrage der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Verwendung von Herbiziden bei der Unkrautbeseitigung im Stadtgebiet

Ö 29 Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Breitbandversorgung der Stadt Bad Hersfeld und ihrer Stadtteile

Ö 30 VO2 Dok.Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Satzung zur Änderung der Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld (bereits übersandt)

Ö 31 VOAntrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Einholung von Angeboten für diebstahl- und vandalismussichere Fahrradboxen für die Haushaltsplanberatungen 2017

Ö 32 VO2 Dok.Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Jugendkonzept für Bad Hersfeld "Jugend bewegt Bad Hersfeld"

Ö 33 Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Antragsrecht für Ortsbeiräte in der Stadtverordnetenversammlung

Ö 34 Übernahme von Beschäftigten nach der Auflösung des städtischen Rechnungsprüfungsamtes