Sitzung
STVV/046/2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Saal der Mehrzweckhalle Sorga, Bommhutsweg 10, 36251 Bad Hersfeld
Datum
14.07.2016
Zeit
18:00-21:58 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 3 | Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.05.2016 | ||
| Ö 4 | Verleihung des Ehrenbriefes des Landes Hessen | ||
| Ö 5 | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers | ||
| Ö 6 | Verleihung einer Ehrenbezeichnung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 7 | Neuwahl von Ortsgerichtsmitgliedern
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 8 | Bildung eines Lärmschutzbeirates für die Kreisstadt Bad Hersfeld nach § 8c HGO i. V. m. dem Beschluss einer Geschäftsordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 9 | Wahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sowie der sachkundigen Einwohner zur Besetzung der Lullusfestkommission
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 10 | Wahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sowie der sachkundigen Einwohner zur Besetzung der Feuerwehrkommission
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 11 | Wahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sowie der sachkundigen Einwohner zur Besetzung der Festspielkommission
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
| Ö 12 | Tempo 30 auf B 62 Ortsdurchfahrt Asbach
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung | ||
| Ö 12.1 | Antrag der Grüne/NBL-Fraktion auf Zurückstellung
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | ||
| Ö 12.2 | Antrag der SPD-Fraktion zur Überwachung im gesamten Stadtgebiet
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 13 | Standort eines Stadtarchivs
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 14 | Hessentagsbewerbung Prioritätenliste für Investitionsprojekte und Einführung Qualitätsmanagement
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 15 | 4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2009 "Vorrangfläche Windkraft im Stadtwald" mit Erläuterung der Kreisstadt Bad Hersfeld;
1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Behördenbeteiligung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes "Vorrangfläche Windkraft" 2. Beschluss über die Fortschreibung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes"Vorrangfläche Windkraft" Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 16 | Bebauungsplan Nr. 11.14 "Tageberg - Bad Hersfeld";
hier: Aufstellung einer Veränderungssperre als Satzung Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 17 | Flächennutzungsplan der Kreisstadt Bad Hersfeld - 10. Änderung im Bereich Amazon, Gemarkung Petersberg, Flur 7, Hohe Luft/Petersberg "Obere Kühnbach", der Kreisstadt Bad Hersfeld;
hier: 1. Aufstellungsbeschluss für die 10. Flächennutzungsplanänderung "Obere Kühnbach" 2. Beschluss für die 10. Flächennutzungsplanänderung "Obere Kühnbach" als Vorentwurf 3. Beschluss über die Durchführung der 10. Flächennutzungsplanänderung "Obere Kühnbach" Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 18 | Bebauungsplan Nr. 7.6.1 "Erweiterung Parkplatz Amazon, Obere Kühnbach" der Kreisstadt Bad Hersfeld;
1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 7.6.1 "Erweiterung Parkplatz Amazon, Obere Kühnbach" der Kreisstadt Bad Hersfeld 2. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 7.6.1 "Erweiterung Parkplatz Amazon, Obere Kühnbach" der Kreisstadt Bad Hersfeld Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 19 | Aufhebung des Erbbaurechts; - ehemals Schlachthofgelände
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 20 | Jahresabschluss des Abwasserbetriebes zum 31.12.2015
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 21 | Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2016 des Eigenbetriebes Abwasser
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 22 | Jahresabschluss des Kurbetriebes zum 31.12.2015
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 23 | 1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Kurbetriebes Bad Hersfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung | ||
| Ö 24 | Wahl von Mitgliedern des Personalrates als Mitglieder sowie stellvertretende Mitglieder in die Betriebskommission für den Eigenbetrieb Abwasser sowie den Eigenbetrieb Kurbetrieb
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 25 | Änderung des Wirtschaftsplans des Kurbetriebes für das Jahr 2016
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 26 | Frauenförderplan 2010 - 2015; Bericht der Verwaltung für das Kalenderjahr 2015
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 27 | Frauenförder- und Gleichstellungsplan 2016 - 2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung | ||
| Ö 28 | Anfrage der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Verwendung von Herbiziden bei der Unkrautbeseitigung im Stadtgebiet
Beschluss: verschoben in nächste Sitzung | ||
| Ö 29 | Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Breitbandversorgung der Stadt Bad Hersfeld und ihrer Stadtteile
Beschluss: verschoben in nächste Sitzung | ||
| Ö 30 | Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Satzung zur Änderung der Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld (bereits übersandt)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 0081/19 | |
| Ö 31 | Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Einholung von Angeboten für diebstahl- und vandalismussichere Fahrradboxen für die Haushaltsplanberatungen 2017
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0154/19 | |
| Ö 32 | Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Jugendkonzept für Bad Hersfeld "Jugend bewegt Bad Hersfeld"
Beschluss: verwiesen in Ausschuss | 0155/19 | |
| Ö 33 | Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Antragsrecht für Ortsbeiräte in der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: verschoben in nächste Sitzung | ||
| Ö 34 | Übernahme von Beschäftigten nach der Auflösung des städtischen Rechnungsprüfungsamtes
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||