SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 22.09.2016

Sitzung

HFA/061/2016

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Gemeinschaftsraum des Bürgerhauses Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld

Datum

22.09.2016

Zeit

17:30-19:21 Uhr

Niederschrift Ausschuss

Bekanntmachung Ausschuss

Vorlage: 0123/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0183/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0061/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 0193/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 0194/19

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: 0192/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

0220/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0216/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

0221/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0213/19/1

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

0207/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0209/19

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

0214/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Ö 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Ö 2 Verleihung von Ehrenbezeichnungen; Verleihung der Ehrenplakette

Ö 3 Aufnahme eines Darlehens aus dem Hessischen Investitionsfonds

Ö 4 VO1 Dok.Maßnahmen der Kreisstadt Bad Hersfeld im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms

Ö 5 Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock

Ö 6 Öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zur Verteilung der Realsteuern aus dem Industriepark Mecklar/Meckbach

Ö 7 Unterbringung der Dienststellen der Stadtverwaltung

Ö 8 VOSachstand z. Beschl. d. Stv-V. (Vorlage 1806/18): Veräußerung städt. Grundstücke an den im Sachverhalt genannten Erwerber; - Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 15, Flurst. 45/75, 132/10, 132/11, 167/3, 132/8, 132/9 , ehemaliger städt. Schlachthof

Ö 9 VOVeräußerung einer Teilfläche des städtischen Grundstückes an die im Sachverhalt genannte Erwerberin; hier: Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 15, Flurstück 130/13, Größe der noch zu vermessenden Teilfläche ca. 996 m²

Ö 10 VOVeräußerung einer Teilfläche des städtischen Grundstücks an die im sachverhalt genannte Erwerberin; hier: Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 15, Flurstück 132/11, Größe der noch zu vermessenden Teilfläche ca. 406 m²

Ö 11 Erwerb des folgenden Grundstückes von dem im Sachverhalt genannten Veräußerer; - Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 43, Flurstück 1778/575, Größe 99 m², - Gebäude- und Freifläche, „Am Markt 34“

Ö 14 VO1 Dok.Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2016 des Eigenbetriebes Kurbetrieb Bad Hersfeld

Ö 15 Widerspruch zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2016 betr. Satzung zur Änderung der Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Kreisstadt

Ö 16 Verschiedenes

Ö 16.1 Wortmeldung von Herrn Bock

Ö 16.2 Frage von Herrn Lenz zum Abschluss der Festspielsaison 2016

Ö 16.3 Bericht zur Ausführung des Haushaltsplanes

Ö 17 Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit zu Tagesordnungspunkt 18 ( alt TOP 14)

N 18 Ausbau eines Teilstückes der Breitzbachstraße in Kathus;